Natürlich arbeiten wir jetzt schon mit Hochdruck – und das schließt den Bogen zur Außenministerin wieder – an der Vorbereitung des Präsidentschaftsjahres 2006, eine sehr schwierige, sehr verantwortungsvolle, aber auch schöne Aufgabe. Die Frau Außenministerin wird dann noch im Detail darauf eingehen. Wir werden einige ganz wichtige Entscheidungen in dieser Zeit zu treffen haben, und ich bin sicher, dass die Verantwortung dafür, die ja primär beim Außenministerium als dem Europaministerium liegt, hervorragend wahrgenommen wird. Ursula Plassnik hat längst mit den Vorarbeiten und Vorbereitungen begonnen.
Ich bitte Sie daher: Vertrauen Sie Frau Dr. Ursula Plassnik in ihrem Amt! Helfen Sie aber auch mit, bringen Sie sich ein! Denn ich sage sehr offen, es wäre ganz falsch, würden wir Außen-, Europa- und damit Österreich-Politik in einem Dissens machen. Diese Themen sind zu wichtig, und sie müssen auch kontinuierlich weitergeführt werden. Sie sollten eigentlich aus dem Parteienstreit herausgehoben werden. Ich bitte Sie um dieses Vertrauen. – Frau Dr. Ursula Plassnik, alles Gute auf Ihrem weiteren Weg als Außenministerin! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
10.52
Vizepräsident Jürgen
Weiss: Die Frau
Außenministerin nimmt heute das erste Mal an einer Sitzung des Bundesrates
teil. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Es liegt ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 37 Abs. 5 der Geschäftsordnung vor, im Anschluss an die vom Herrn Bundeskanzler abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen.
Dieses Verlangen ist ausreichend unterstützt, daher werde ich ihm ohne weiteres stattgeben.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als erstem Redner erteile ich Herrn Bundesrat Bieringer das Wort.
10.53
Bundesrat Ludwig Bieringer (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoch geschätzter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir, dass ich vorab anlässlich des Tages des öffentlichen Dienstes allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Parlamentsgebäude sehr herzlich danke. Ohne die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesem Hohen Hause wären wir Mandatare wahrscheinlich nicht fähig, das Arbeitspensum zu bewältigen. Und wenn ich sage, Dank allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dann meine ich nicht nur jene, die unmittelbar mit uns in Berührung kommen. Ich meine auch die Damen und Herren des Reinigungspersonals, der Hausdruckerei, jene, die für die Heizung und Lüftung zuständig sind, die Portiere, die Sicherheitsbeamten, die Chauffeure, kurzum alle Damen und Herren, die als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Hohen Haus beschäftigt sind.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel hat heute eine Erklärung abgegeben, in
der er auf das hingewiesen hat, was diese Regierung in den vergangenen zwei
Jahren geleistet hat und was sich auch sehen lassen kann. Dafür, Herr
Bundeskanzler, kann man Ihnen nur sehr herzlich danken. Wir danken Ihnen sehr
herzlich für die Arbeit, die diese Regierung geleistet hat, und wir wissen,
dass die Bevölkerung Österreichs das auch zu würdigen und zu schätzen weiß.
Herzlichen Dank, Herr Bundeskanzler! (Beifall bei der ÖVP und bei
Bundesräten der Freiheitlichen.)
Namens der ÖVP-Bundesratsfraktion darf ich der Frau Bundesministerin Dr. Ursula Plassnik sehr herzlich zu ihrer Bestellung zur Bundesministerin gratulieren. Wir sind davon überzeugt, dass der Herr Bundeskanzler, so wie immer, eine äußerst kluge und
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