direkt gewählt
sind. (Bundesrat Konecny: Wer hat das gesagt?) Dann frage ich
mich natürlich mit Blick auf unser Gremium, wie denn das bei uns ist. (Beifall bei Bundesräten der ÖVP.) Ja
bitte, es hat doch vorhin geheißen, wer direkt gewählt ist, sei kritischer, und
das glaube ich nicht. (Bundesrat Konecny: Stärker ist er
zweifellos!) – Vielleicht darf ich einmal meine Argumentation
ausführen, dann können wir auch darüber reden, wie Sie darüber denken.
Punkt zwei: Wenn
es in diesem Land unterschiedliche Vertretungsmodelle gibt und auch
Unterschiede in den Verfahrensweisen, wie es zu diesen Vertreterinnen und Vertretern
kommt, und ich alle in dieser Spannbreite für legitim halte, dann
frage ich mich, warum wir bei den einen Vertretungen sagen, da geht es –
sie wurden aufgezählt –, und auf der anderen Seite geht es nicht. Das
würde mich interessieren. Warum geben wir nicht auch diesem Modell – das
sage ich jetzt in aller Ruhe, und ich kann mir vorstellen, dass wir darüber
reden, und ich hoffe, wir nützen diese Debatte auch dafür – eine Chance?
Warum nicht? Ich muss ehrlich sagen, ich bin davon überzeugt, dass es viel
wichtiger ist, dass vor Ort diese 21 Standorte mit ihren Studierenden mehr
Kraft bekommen und mehr Stärke, denn das ist sichtlich auch das gewesen, was
die Vorsitzendenkonferenz dieser Universitätsvertreterinnen und -vertreter
auch wollten. Auf der anderen Seite frage ich mich, was denn undemokratisch
daran sein soll, wenn es in Abbildung derer, die dort gewählt haben, auch
Vertretungen auf Bundesebene gibt.
Ich sage auch als
Bundesrat, auch wenn das Wort „Bund“ in Bundesrat drinnen steckt, dass ich
nicht so viel davon halte, dass wir noch mehr in solche Bundesvertretungen
investieren. Bei den Universitäten – und ich spreche mich auch bei anderen
Bildungsinstitutionen dafür aus – ist ganz klar etwas geschehen: Sie
verfügen über einen ganz hohen Grad an Autonomie. Das heißt, das
Ministerium – Verzeihung, wenn ich das jetzt so sage – ist nicht mehr
der große Vorgesetzte und der Überallah über alles an den Universitäten,
sondern die haben jetzt eine eigene Rechtsfähigkeit. Da gehört es dann auch
dazu, dass man im Rahmen dieser Einrichtung im Zuge dieser Änderungen auch auf
der Ebene der Studierenden etwas ändert. Man spricht hier ganz locker von Anpassung,
aber ich würde sagen, dass, wenn man eine Autonomie vor Ort errichtet, auch die
vor Ort mehr Gewicht bekommen sollten.
Herr Professor
Konecny! Ich kann dem schon etwas abgewinnen, wenn Sie das jetzt mit den
Gemeinden bei einer Gemeinderatswahl vergleichen. Nur, seien wir doch ehrlich:
Die Landtagswahlen spiegeln sich sehr wohl in dem, wer hier sitzt oder wer hier
nicht sitzt. Ich sage jetzt für meine Person, dass wir auch hier darüber
debattieren können, ob wir uns direkt wählen lassen, und ich muss Ihnen ganz
ehrlich sagen, darüber sollten wir auch diskutieren, allerdings behaupte ich,
dass wir ein Gremium sind, das sehr wohl demokratisch legitimiert hier sitzt
und selbstverständlich auch kritisch seine Meinung äußert. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich finde auch,
dass es im Rahmen dieser Veränderung gar nicht schlecht ist, auch den kleineren
Hochschulen ganz bewusst eine gewisse Stärke – manche werden sagen: eine
größere Stärke – zu geben. Ich denke mir, wenn man sagt „kleinere“, dann
sollte man auch einmal ein bisschen daran denken – man redet dann oft von
Minderheiten –, ob die dann auch irgendwo zu Wort kommen. Ich halte das
für einen wirklich guten Weg.
Ich weise diesen
Vorwurf des Färbelns und Umfärbelns wirklich zurück, da möchte ich Sie wirklich
darum bitten, das bleiben zu lassen. (Bundesrat Gruber: So ist es
aber!) Schauen Sie, da gibt es doch Wahlen.
Glauben Sie, dass sich Studierende heute von uns Parteien vorschreiben lassen, wen sie wählen? Was glauben Sie, warum teilweise weniger ...? (Bundesrat Gruber: Lügen Sie sich doch nicht selbst an! Schauen Sie sich doch in den Spiegel! – Weitere
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