Bundesrat Stenographisches Protokoll 715. Sitzung / Seite 144

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Dr. Scrinzi aus Kärnten. Er hat uns dann berichtet: Frau Firnberg habe ihm, Scrinzi, bei einem dieser Gespräche gesagt: Herr Kollege, haben Sie ein Glück, so höfliche „Buam“ habt ihr, aber wenn ich an meine VSStÖ-ler denke – nicht zum Aushalten! (Bundesrätin Konrad: Was wollen Sie damit sagen?)

Ich verstehe das, wenn wir die heutige Diskussion verfolgen. Es geht ja um Folgendes, liebe Kolleginnen und Kollegen: Der Ausdruck „lästig werden“ war wahrscheinlich schon damals angebracht, nur war damals der VSStÖ ein kleines Grupperl, ebenso andere linke Gruppierungen. Jetzt ist es im Zusammenhang mit dem Lästigwerden so, dass geschaut werden muss – die Frau Minister hat vollkommen Recht –, dass auf der ÖH wieder eine den Studenten zukommende Arbeit geleistet wird.

Diese Arbeit wird natürlich einerseits aus den Beiträgen der Hochschüler, andererseits aber auch aus Beiträgen des Ministeriums finanziert. Daher hat auch das Ministerium – vollkommen zu Recht! – zu schauen, was gemacht wurde, wie die Leistung des Unter­nehmens ist – sollte sie negativ sein, wäre es eine Fehlinvestition und man müsste ein neues Gesetz machen. (Bundesrätin Konrad: Sagen Sie mir, was das Ministerium da ...!)

Ich halte es für völlig aberwitzig, die Umbenennung der ÖH in dieses schreckliche „HochschülerInnen“ als wesentlich zu bezeichnen. Einführung eines passiven Wahl­rechts für studierende AusländerInnen (Bundesrätin Bachner: „Furchtbar“!) – oh, schrecklich! Nein, das ist nicht gut.

Dass ein Leistungsbericht vorgelegt werden soll, das erschreckt ja all jene, die leis­tungsfeindlich sind. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Nein!) Ich muss sagen, Studenten sollen leistungsfreudig sein und nicht leistungsfeindlich, sie sollen nicht zu Schmarot­zern am Staat erzogen werden, sondern zu leistungsfreudigen Mitbürgern. Das ist mein Anliegen. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)

Natürlich ist die ÖH weiterhin auch österreichweit Vertretung für die Studenten. Das steht überhaupt nicht zur Debatte, Frau Kollegin Lueger, das wird weiterhin der Fall sein. Es ist doch ein Qualitätszeichen, dass damals, als wir studiert haben – Kollege Böhm, ich und einige andere –, mehr als 50 Prozent zur Wahl gegangen sind. Jetzt jedoch werden die Studenten und Kollegen durch ständiges Agitieren, welches mit dem Studienleben überhaupt nichts zu tun hat, fast aus den Wahlzellen hinausgetrieben.

Es würde mir leichter fallen, heute diese für das Ministerium und für die Ministerin posi­tiven Aussagen zu treffen, hätte die Frau Bundesminister auf meine zwei Briefe, die ich im Laufe dieses Sommers und Herbstes geschrieben habe, geantwortet. Deswegen habe ich nämlich auch erwähnt, dass Frau Minister Firnberg sehr kommunikationsfreu­dig war (Bundesrätin Bachner: Wieso sind Sie nicht zum „Tag der offenen Tür“ gegan­gen?!) – Frau Minister Gehrer dürfte das etwas weniger sein. (Bundesrätin Bachner: Der „Tag der offenen Tür“ wäre eine Empfehlung gewesen! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)

18.05

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Bun­desrätin Auer. – Bitte.

 


18.05

Bundesrätin Johanna Auer (SPÖ, Burgenland): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Wieder etwas sachlicher. Im Jahr 2005 lässt die Bundesregierung die Korken knallen – und ordentlich noch dazu: In Kooperation mit dem ORF wird ein Jubeljahr inszeniert, in dem 60 Jahre Zweite Republik, 50 Jahre Staatsvertrag und 10 Jahre EU-Beitritt sowie der 60. Geburtstag des Bundeskanzlers Dr. Wolfgang


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