Bundesrat Stenographisches Protokoll 715. Sitzung / Seite 143

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meinen politischen Grundlagenarbeit auf allen Ebenen sowie die Eigenständigkeit der Gremien und Organe. Sie nehmen natürlich auch Stellung für eine aktive demokra­tische HochschülerInnenschaftspolitik. Das ist unterschrieben, so höre man, von allen Fraktionen, das heißt von der ÖSU Linz, von der AktionsGemeinschaft, vom VSStÖ, von der GRAS und von No Ma’am. Der Ring Freiheitlicher Jugendlicher ist in Linz in dieser Form nicht mehr vertreten und daher nicht angeführt.

Da wundert es mich schon sehr, dass insbesondere die Vertreter der ÖVP die Meinung vertreten, dass alle Studierendenvertretungen dafür sind beziehungsweise die der Regierungsparteien. Es scheint in Linz nicht so zu sein! Die ÖSU und die AG, bekann­termaßen ÖVP-nahe, fordern den Diskussionsprozess und die Beibehaltung der Strukturen.

Die Universitäten und die StudentInnenbewegungen waren stets ein wichtiger Bereich in der Gesellschaft, der immer wieder bewegt hat und die Gesellschaft vorangebracht hat. Frau Ministerin, ich denke, es ist jetzt an der Zeit – bei allen Dingen, die in Ihrem Ressort schon passiert sind –, die Chance zu nutzen, tatsächlich in den konstruktiven Dialog zu treten und die Bedenken, die alle Fraktionen in der ÖH haben, wirklich wahr­zunehmen, ernst zu nehmen und in den Dialog zu treten. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

17.59

 


Vizepräsident Mag. Georg Pehm: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mag. Gudenus. – Bitte, Herr Bundesrat.

 


17.59

Bundesrat Mag. John Gudenus (Freiheitliche, Wien): Herr Präsident! Frau Bundes­minister! Kolleginnen und Kollegen! Es ist jetzt schon bald 35 Jahre her, dass ich selbst im Zentralausschuss der Österreichischen Hochschülerschaft gesessen bin. (Zwi­schenruf des Bundesrates Mag. Himmer.) Ich weiß daher, welche Probleme es bei Ausschusssitzungen in der Österreichischen Hochschülerschaft gegeben hat.

Ich erinnere mich daran, wie Frau Minister Firnberg, die übrigens eine sehr kommuni­kationsfreudige Dame war, Briefe sofort beantwortet und Besuche gerne empfangen hat, bei solchen Sitzungen der Hochschülerschaft gelitten hat, und zwar nicht unter den Vertretern der ÖSU oder des Rings Freiheitlicher Studenten, der damals mit 25 bis 30 Prozent noch die zweitstärkste Gruppierung war. Es war eine stolze Gruppierung, die wir damals darstellten.

Es ist sehr nett, dass man jetzt schon wieder Angst hat davor, dass der Ring Freiheit­licher Studenten stärker wird. (Zwischenruf bei den Grünen.) Aber möglicherweise sind das kommunizierende Gefäße: Die Partei wird kleiner, die Studenten werden stärken – die Studenten wurden schwächer, die Partei war sehr groß. Damit habe ich kein Pro­blem. So ist eben der Lauf der Geschichte, und wir nehmen das, wie es ist. (Präsiden­tin Haselbach übernimmt den Vorsitz.)

Ich möchte nur eine Anekdote mit Frau Minister Firnberg erwähnen: Ich bin mit meinen, wenn ich so sagen kann, Kollegen aus dem Ring Freiheitlicher Studenten einmal zu einer „Audienz“ zu Frau Firnberg gegangen. Wir sind hingekommen und haben mit „Küss’ die Hand“ und allen anderen Höflichkeiten die Frau Minister sehr erfolgreich besucht – es ging natürlich um das Budget.

Die Frau Minister und wir waren uns in einem Punkt aber einig, wir sagten: Studieren und nicht demonstrieren! Das war unser Schlagwort, und es haben ja auch einige ihr Studium geschafft – einer steht vor Ihnen, junge KollegInnen.

Das Erstaunliche aber war: Danach hatte Frau Minister Firnberg ein Gespräch mit unserem freiheitlichen Wissenschaftssprecher, dem von mir hoch verehrten Primarius


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