BundesratStenographisches Protokoll716. Sitzung / Seite 16

Also: Die Dynamik der Exportwirtschaft ist letztlich auch der Grund dafür, dass wir heuer rund 2 Prozent Wirtschaftswachstum haben werden. Der Binnenkonsum, die Binnennachfrage war es noch nicht.

Allerdings – und das macht mich für das Jahr 2005 insgesamt optimistisch, noch optimistischer als für das Jahr 2004 – deutet vieles, wenn nicht alles darauf hin, dass jetzt auch die Neigung der Österreicher zum Konsum wieder zunimmt, mehr Geld zur Verfügung steht, auch mehr Geld ausgegeben wird.

So gesehen rechne ich für das nächste Jahr mit einer kombinierten Dynamik aus Exportwirtschaft auf der einen und Binnennachfrage auf der anderen Seite.

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Nächste Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bun­desrat Mag. Gudenus.

 

Bundesrat Mag. John Gudenus (Freiheitliche, Wien): Herr Bundesminister! Wie hoch ist für das Jahr 2005 der budgetär veranlagte Beitrag für die Exportförderung?

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Herr Bundesrat Gudenus! Exportförderung im klassischen Sinne gibt es nicht mehr. Das ist – aus meiner Sicht Gott sei Dank! – vorbei. Aber es gibt natürlich Rahmenbedingungen, die es der Exportwirtschaft leichter machen, neue Märkte zu erschließen.

Hiezu verweise ich auf die von Wirtschaftskammerpräsident Leitl und mir ins Leben gerufene Internationalisierungsoffensive. Es ist mir da sehr wesentlich zu sagen, Internationalisierung der Wirtschaft ist nicht nur Export, ist nicht nur Export von Gütern, sondern besteht mittlerweile aus drei Säulen: einerseits natürlich dem klassischen Güterexport, zum anderen auch dem Export von Dienstleistungen – dazu gehört auch der Tourismus; man sollte also nicht vergessen, dass Österreich in Sachen Dienst­leistungsexporte deutlich höhere Weltmarktanteile hat als bei der Güterexport­wirt­schaft – und zum Dritten der Förderung von Direktinvestitionen im Ausland – Öster­reichs Wirtschaft hat mittlerweile rund 50 Milliarden € im Ausland investiert, und wenn dieses Geschäft in Bulgarien gelingt, wird diese Summe noch steigen, also eine sehr, sehr schöne österreichische Erfolgsgeschichte.

Insgesamt stellen wir dafür 50 Millionen € an Mitteln zur Verfügung. Ursprünglich war eine Aufteilung auf einige wenige Jahre geplant, wir haben das jetzt ein wenig er­streckt, aber jedenfalls 50 Millionen €. Die Wirtschaftskammer stellt einen vergleich­baren Betrag zur Verfügung. Und damit lässt sich ein insgesamt 25 Schwerpunkte umfassendes Internationalisierungsprogramm schon einmal gut ausfüllen. Dieses ist seit mehr als einem Jahr im Laufen, und gut im Laufen.

Ich will es jetzt nicht monokausal werten, diese Internationalisierungsoffensive also nicht als alleinigen Grund für das Export-Plus von 12 Prozent darstellen, aber einen gewissen Beitrag dazu wird sie schon geleistet haben.

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke.

Nächste Zusatzfrage: Frau Bundesrätin Dr. Lichtenecker, bitte.

 

Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne, Oberösterreich): Herr Minister! Die Bereiche Umwelttechnik-/Energietechnikwirtschaft sind sehr gute Zukunftsmärkte, insbesondere in Osteuropa und im südostasiatischen Raum. Welche Maßnahmen setzen Sie, damit sich diese Bereiche entsprechend entwickeln können beziehungs­weise der Export dorthin gestärkt wird?

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Bundesminister, bitte.