Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.
Erste Zusatzfrage: Professor Kampl, bitte.
Bundesrat Ing. Siegfried Kampl (Freiheitliche, Kärnten): Herr Bundesminister! Können Sie bereits Aussagen zur Wirksamkeit beziehungsweise Kosten-Nutzen-Rechnung der AMS-Maßnahmen im Pflegebereich treffen?
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Danke, Herr Bundesrat, für diese Frage. Der Rechnungshof ist ja eine sehr kritische Institution – Gott sei Dank. Meistens steht man dort als Ministerium, als Bundesminister ja irgendwo zwischen sehr kritischer Beurteilung und kritischer Beurteilung. Aber eine Beurteilung vom Rechnungshof zum Thema AMS-Maßnahmen im Pflegebereich mit folgender Formulierung zu erhalten, ist schon außergewöhnlich.
Die Formulierung des Rechnungshofes im Wahrnehmungsbericht 2003/2004, was die arbeitsmarktpolitische Wirksamkeit von AMS-Programmen in Pflege- und Gesundheitsberufen betrifft, lautet wie folgt – ich zitiere wörtlich –: „Zusammenfassend hielt der Rechnungshof fest, dass die Kursmaßnahmen im Bereich der Sozialberufe, insbesondere Heimhilfe- und Tagesmütter/-väterkurse besonders erfolgreich waren.“
Also danke dem AMS. Dort wurde professionell gearbeitet. Ich habe in den rund zehn Jahren meiner Regierungstätigkeit mich oder meinen Verantwortungsbereich betreffend so positive Rechnungshofstellungnahmen noch nie gesehen, viele kritischere aber durchaus.
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Nächste Zusatzfrage: Frau Bundesrätin Kerschbaum, bitte.
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Minister! In einer Presseaussendung des Wirtschaftsministeriums vom 17. November heißt es: „Arbeitszeitregime, Entlohnung, Weiterbildung und dergleichen seien die wesentlichen Ansatzpunkte, um den Nachwuchsmangel im Pflegesektor effektiv zu senken.“
Ich habe jetzt viel von Kampagnen und auch von der erfolgreichen AMS-Aktion gehört. Aber welche konkreten Maßnahmen werden Sie ergreifen und setzen, um die Entlohnung und die Arbeitsbedingungen im Pflegebereich zu verbessern und so den Nachwuchsmangel zu beheben?
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Entlohnungsfragen gehören dorthin, wo sie in Österreich traditionell angesiedelt sind, nämlich auf die Sozialpartnerebene. Es gibt ja bereits Kollektivverträge. Sehr gescheit und gut so. Jetzt ist es so wie überall, die Hilfsorganisationen, Caritas und so weiter, müssen mit dem Geld, das sie haben, auskommen. Im Übrigen bekommen sie ja wesentliche Teile der Gelder auch von den Ländern für die erbrachten Pflegeleistungen. So gesehen sind sie dort Arbeitgeber, die mit Arbeitnehmern letztlich in Lohnfragen zu einem Konsens kommen müssen. Da wird sich weder der Bundesrat noch der Nationalrat, noch ein Ministerium einmengen. Das wäre nicht gut.
Was die Arbeitsbedingungen betrifft, muss ich sagen, es ist schon richtig, dass die Belastung in Pflegeberufen natürlich eine erhebliche ist, nicht nur vom Emotional-Menschlichen her – das kann auch sehr dankbar sein. Viele oder alle dieser Leute sind ja aus meiner Sicht zu bewundern, weil, so wie wahrscheinlich alle in diesem Raum,
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite