Ich glaube, dass es die Österreicherinnen und Österreicher bei besseren Rahmenbedingungen in Zukunft durchaus positiv auffassen, wenn sich die Wirtschaft besser entwickelt, als die Durchschnittsszenarien sind.
Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Molzbichler! Eines lassen Sie mich auch sagen: Wir haben es uns bei den Durchschnittsszenarien nicht leicht gemacht. Die Experten der Arbeiterkammer, die Experten des Gewerkschaftsbundes, die Experten aller Sozialpartner und die Experten der Bundesregierung haben mit anerkannten Aktuaren und Wirtschaftswissenschaftern die Wirtschaftsszenarien Österreichs bis 2050 ordnungsgemäß abgeschätzt und sich innerhalb der möglichen geschätzten Szenarien auf ein durchschnittliches Wirtschaftsszenarium geeinigt.
Allen, die am Tisch gesessen sind, war immer bewusst, dass es sich hiebei um Schätzungen handelt und nicht um die tatsächliche Wirtschaftsentwicklung, weil es bis zum Jahr 2050 nur Schätzungen hinsichtlich der Wirtschaftslage geben kann.
Es muss auch berücksichtigt werden, dass sich Österreich im Rahmen der Gesamtentwicklung auf dem europäischen, insgesamt auf dem internationalen Markt mitbewegt, ob wir es wollen oder nicht.
Daher glaube ich, dass man bei all diesen Argumenten durchaus sagen kann, dass der Pensionsreform ein solides Grundszenarium zugrunde gelegt wurde, das jedoch alle Unwägbarkeiten von Szenarien und Prognosen enthält und nicht wie im Nachhinein erstellte Revisionen von tatsächlich eingetretenen Ergebnissen ausgeht. Das ist für die demoskopische Entwicklung, für die Entwicklung im Gesundheitsbereich, für die Rahmenentwicklungen dieses Staates, für die Exporte, aber auch für die entsprechenden Beschäftigungszahlen so.
Ich meine, dass es gut ist, dass man die Bevölkerung darauf aufmerksam macht, dass man hier von Rahmenszenarien ausgeht, auf die sich die Experten geeinigt haben, dass aber diese – so wie alle Zukunftsszenarien – Unschärfen haben und haben werden. Gefährlich, Herr Kollege Molzbichler, wäre es, wenn die Bundesregierung das verschwiegen und so dargestellt hätte, als wären die Rahmenszenarien die tatsächliche Wirtschaftsentwicklung.
Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zu den Frauen etwas anmerken. Wenn man sich gleiche Verläufe in gleichen Berufen bei Frauen und Männern ansieht, stellt man fest, dass die geringeren Frauenpensionen bei gleichen Verläufen ausschließlich auf die um fünf Jahre geringere Arbeitstätigkeit zurückzuführen sind.
Sehr geehrte Damen und Herren! Man sollte sich, da von Seiten der Sozialdemokratie sehr viel Kritik an der „Frauenregelung“ betreffend 1 350 € kommt, deren Programm der gerechten Pension für alle ansehen. Danach sollte die Frau in der Zeit der Kindererziehung das erstattet bekommen, was sie vorher verdient hat: die gut betuchte Akademikerin das, was sie als gut betuchte Akademikerin bekommen hat, die teilzeitbeschäftigte Billa-Verkäuferin das, was sie als Teilzeitbeschäftigte bei Billa bekommen hat, und die Studentin, die ein Kind bekommen hat, den Ausgleichszulagenrichtsatz, der deutlich unter 1 350 € liegt, so wie auch das Einkommen der teilzeitbeschäftigten Billa-Verkäuferin, das tatsächliche Einkommen einer Bäuerin, einer Putzfrau oder einer Zahnarztassistentin auf Grund des dortigen Kollektivvertrages.
Ich glaube daher, dass es gerecht ist, dass wir für diese Zeit ein Medianeinkommen festgesetzt haben, das deutlich über dem durchschnittlichen Einkommen der Frauen in der Altersstruktur bis 25 Jahre in der heutigen Gesellschaft liegt. Man kann alles verbessern und man kann alles anders sehen, aber ich glaube, dass das eine faire Grundlage ist.
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