mir diesbezüglich sehr ins Gewissen geredet hat als einer, der wirklich langjährige Erfahrung in diesem Zusammenhang hat – wie auch viele andere Bürgermeisterinnen und Bürgermeister –, und der weiß, was die Menschen in der Gemeinde berührt. Es darf nicht zu einer Ausdünnung kommen, sodass plötzlich kein Ansprechpartner in Postfragen mehr da ist.
Zur Frage 12: „Gibt es wissenschaftliche Studien darüber?“ „Wenn nein, warum nicht?“
Es gibt keine wissenschaftlichen Studien darüber. Wir hoffen, dass wir Anfang nächster Woche die Evaluierung der so genannten Optimierung 2002 bekommen werden, um daraus Lehren ziehen zu können dahin gehend, was man jetzt nicht mehr machen darf, was bisher offensichtlich falsch gemacht wurde. Wenn im Jahr 2002 650 Filialen geschlossen wurden, 650 Poststellen aufgelöst wurden, wo man gesagt hat: Jetzt ist Schluss damit! (Bundesrätin Bachner: Dieser Meinung sind wir auch!), und wenn jetzt, im Jahr 2004, wieder dieses Thema auf dem Tisch ist, dann kann etwas nicht stimmen.
Zur Frage 13: „Herr Vizekanzler, welche dienstlichen Termine haben Sie außerhalb Wiens am 25. November 2004 während der Beantwortung der Dringlichen Anfrage im Bundesrat wahrgenommen?“
Ich habe hier die Auskunft. (Staatssekretär Mag. Mainoni sucht in seinen Unterlagen nach dem erwähnten Schreiben.) Einen Moment bitte, damit ich das wörtlich zitieren kann! Ich weiß es zwar, aber ich möchte es wörtlich zitieren. Jetzt habe ich es. Es sind in der Beantwortung die Fragen 13 und 14 zusammengefasst. Ich zitiere:
Ich habe an einem Begräbnis teilgenommen und konnte daher aus diesem Grund die Beantwortung der Dringlichen Anfrage nicht persönlich wahrnehmen. – Zitatende.
Mir hat Herr Vizekanzler Gorbach noch dazugesagt, dass es ein Begräbnis in seinem Heimatbundesland Vorarlberg war und dass er parallel dazu auch einen Termin bei einem Arzt, den er wahrnehmen musste, hatte.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Damit bin ich mit der Beantwortung Ihrer Fragen fertig, außer es gibt noch weitere Fragen, die ich beantworten kann, was ich gerne tun werde.
Ich darf Ihnen noch einmal versichern, dass unser ganzes Bemühen darauf gerichtet ist, dass die Entscheidung, ob es ein Filialnetz, ein Poststellennetz oder ein Postpartnernetz oder eine Struktur durch Postzusteller oder was auch immer geben wird, nur mit Zustimmung der Bürgermeister erfolgen wird. Es werden sich da auch noch die Landeshauptleute – das darf ich auch schon ankündigen – mit einschalten. Wir werden schauen, ob es möglich ist – und das wird das Gespräch der Arbeitsgruppe, das am kommenden Donnerstag um 12 Uhr stattfinden wird, ergeben –, die Kommission zu optimieren. Eine Kommission oder einen Beirat oder wie auch immer das damals genannt wurde hat es bereits im Jahr 2002 bei der damaligen Schließung gegeben. Wir wollen also diese Kommission optimieren, nämlich die Landeshauptleute, die davon sehr betroffen sind, mit einbinden und zu Entscheidungsträgern machen, und zwar zusammen mit dem Gemeindebund, mit dem Städtebund und mit den Sozialpartnern. Es soll wirklich nur dann möglich sein, eine Filiale, eine Poststelle zu schließen, wenn die Zustimmung dieser Kommission dazu gegeben wird.
Ich hoffe, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen – bis hin zum aktuellsten Stand, was heute Nachmittag der Fall war – die gewünschten Informationen geben konnte, bin aber selbstverständlich jederzeit bereit, weitere Fragen zu beantworten. Sie können mich im Staatssekretariat anrufen, ich halte Sie gerne darüber auf dem Laufenden. – Danke vielmals. (Allgemeiner Beifall.)
16.36
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite