Also jetzt haben wir die zwei Pferde Mainoni und Kukacka und beide rennen in verschiedene Richtungen. (Bundesrat Kneifel: Zwei Zugpferde!) – Noch schlimmer, wenn sie ziehen, dann bleibt nämlich der Gorbach überhaupt am Boden sitzen, denn dann reißt die Deichsel. (Heiterkeit bei den Grünen und der SPÖ. – Bundesrat Dr. Kühnel: Also Sie wollen ihn vierteilen!)
Ich will das gar nicht, ich will, dass wir möglichst viele Postämter erhalten, eine möglichst hohe Nahversorgung erhalten, die Strukturen in den Dörfern erhalten, aber auch Alternativen dort finden, wo Alternativen möglich sind. – Das, Herr Kühnel, will ich! Sie wollen gar nichts! Die ÖVP denkt sich, wir sind alle passiv, so wie der Herr Leitl, der Herr Bartenstein; tut mir Leid, Frau Präsidentin Zwazl, aber Herr Leitl gehört hier sicher dazu. Das ist die passive Tour: Schauen wir einmal zu, wie es ausgeht! Von Aktivitäten ist nichts zu sehen. Dann kommen die Landeshauptleute wie Ihr Van Staa daher – bitte noch einmal überlegen, wie Sie abstimmen – und sagen etwas anderes. (Zwischenruf der Bundesrätin Fröhlich.)
Das ist die Situation. Das Ministerium wurde nicht korrekt von der Post informiert. Völlig richtig; am 30. August wurde die Öffentlichkeit von der Post sogar falsch informiert. Herr Bartenstein hat von Tausend fantasiert, und wie das aussieht, ist hier bereits erklärt worden. Die Situation ist klar: Die Universaldienstverordnung, die getroffen wurde, funktioniert nicht! Wenn die Post nicht pro Jahr 36,3 Millionen € Dividende – heuer ist es übrigens beinahe doppelt so viel, 72 Millionen – an die ÖIAG abliefern müsste, dann bräuchten wir über die Schließungen überhaupt nicht zu reden.
Es haben hier einige die Alternativen angesprochen. Bei der letzten großen Schließungswelle wurde nur jedes siebente Postamt ersetzt – nur jedes siebente Postamt! Ich habe nichts dagegen, wenn wir auch Alternativen finden, aber es darf zu keiner Totalschließung kommen. Wenn Alternativen da sind, wenn sie verbrieft sind, dann kann das eine Angebotserweiterung im Einzelhandel, im Dienstleistungsbereich sein, ja. Aber ich erinnere die Damen und Herren Bürgermeister, die hier sind: Es gibt noch ein anderes Problem. Vor Jahren nämlich haben gerade die Bürgermeister gegenüber den Sparkassen der Post und damit der PSK die Mauer gemacht. Oftmals haben Sparkassen in verschiedenen Gemeinden keine Niederlassungen eingerichtet, weil die Bürgermeister gesagt haben: Wir stehen zur PSK! Manche Niederlassungen wiederum sind aufgelassen worden.
Mit der Schließung der Postämter haben wir somit auch eine andere Immobilität erreicht, nämlich im Bereich des Geldverkehrs. Mit der Post schließt in vielen Gemeinden auch die einzige Sparkasse, die einzige Geldstelle.
Herr Kollege Kritzinger, Sie sind heute offensichtlich sonnig drauf, Sie lächeln! Es gibt zwei Postämter, die ich gerne beispielhaft herausnehme. Das Postamt Berwang – Sie wissen, wo Berwang liegt; das ist ein ziemlicher Talschluss – wird geschlossen. Von Berwang muss ich einige Kilometer nach Bichlbach fahren. (Bundesrätin Fröhlich: Falsch! Zwei Kilometer! – Zwischenrufe bei den Grünen und der SPÖ.) Aber das möchte ich gerne sehen, wie Sie die zu Fuß gehen. Das möchte ich gerne sehen. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesräten der SPÖ.) Von Bichlbach nach Berwang geht es nämlich hinauf, und das möchte ich gerne sehen, wie dann Frau Kollegin Fröhlich im Winter zu Fuß unterwegs ist.
Das zweite Beispiel ist Sievering. (Zwischenruf des Bundesrates Dr. Kühnel.) Herr Kühnel, schauen Sie sich einmal Sievering an. Ich ersuche Sie, hier herauszukommen und zu sagen, wie jemand aus Sievering zum nächstgelegenen Postamt Würthgasse oder Krottenbachstraße kommt. (Bundesrat Dr. Kühnel: Zu Fuß!) Es sind – Gott sei Dank – nicht alle beim Militär groß geworden, Herr Kühnel, und werden daher nicht im Marschierschritt durch die Stadt marschieren, eins, zwei, links, rechts oder so. (Beifall
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