gegeben: Eher gehen Katholiken und Protestanten gemeinsam in die Kirche, als dass sich Polizei und Gendarmerie in eine gemeinsame Uniform stecken lassen. Ich finde, das ist eine sehr witzige, und wahrscheinlich war es bis heute eine zutreffende Antwort. Ich gratuliere auch Herrn Minister Strasser, dass er diese Aufgabe bravourös löst. – Ich meine jetzt aber nicht die Uniformierung, sondern die Zusammenlegung.
Dieses Gesetz hat also zwei Väter und eine Mutter: Minister Strasser, Minister Platter und ab nun Ministerin Prokop. Minister Platter war heute auch der Meinung, es wird mehr Sicherheit schaffen. Ich bin überzeugt davon.
Aber jetzt zur Identität. – Muss man
in der neuen Uniform wie eine chinesische Polizistin ausschauen? (Der Redner
hält ein Foto mit einer Chinesin in Uniform in die Höhe. – Bundesrätin
Dr. Lichtenecker: Wo ist das Problem?) Die neue Uniform unterscheidet
sich nämlich gar nicht sehr stark von der einer chinesischen Polizistin, oder
von einem Polizisten einer Militärdiktatur, von dem ich hier leider keine
Aufnahme habe. (Bundesrat Schennach: Der Kollege hat ja gesagt, dass
die chinesische Polizei bei uns in der Schulung war!) Wenn er jedoch so
ausschaut (der Redner zeigt ein Foto von einem Mann in Uniform vor): Das
ist ohnehin der Prototyp, aber er hat eine Figur, wie sie der durchschnittliche
österreichische Polizist oder Gendarm in Zukunft nicht haben wird. Es ist, ich
möchte sagen, ein männliches Mannequin, welches die Uniform hier angezogen
bekommen hat. Schaut schnittig aus, mit zwei weißen Passepoils, was in
Österreich absolut unüblich ist. Und das, was mich besonders stört, ist: Dass
er am Kragenspiegel das, was die Gendarmerie mit Stolz seit 150 Jahren
ungefähr trägt, nämlich die Fliegende Granate, nicht mehr hat. (Heiterkeit
bei Bundesräten der Grünen.)
Es heißt also mit
einem Wort Polizei, aber man nimmt der Gendarmerie die Möglichkeit,
sich auch darzustellen. Hier (der Redner zeigt ein entsprechendes Foto) noch
die gute alte Uniform der Gendarmerie, die von nun an ins Museum kommen wird
und nicht mehr uns als Elitewachkörper Österreichs in unserem Dasein begleiten
wird. (Bundesrat Schennach: Was ist die „Fliegende Granate“?)
Liebe Kollegen! Ich meine nicht, dass die
Tradition stationär sein muss, insbesondere die von Uniformen. Sie hat fließend
zu sein, aber angesichts dessen, was wir von der neuen Uniform hier optisch zu
sehen bekommen, kann ich heute schon sagen, wir werden am Anfang glauben, es
ist eine Besatzungstruppe, die uns uniformmäßig begleiten wird. (Bundesrat Schennach:
Eine chinesische!)
Dieses bewusst Eine-neue-Identität-Schaffen, indem man die alte Identität abschafft, heißt doch, dass die alte Identität schlecht gewesen sein muss, und das war sie nicht! Die Gendarmen und die Polizisten haben ihre Uniformen gerne und mit Stolz getragen. Warum muss man alles abschaffen?
Ich kann nur hoffen, dass die neue
Ministerin, Frau Minister Prokop, ab Mittwoch versuchen wird, österreichischen
Geist in eine zukünftige neue österreichische Uniform einzuhauchen. (Beifall
bei den Freiheitlichen.)
10.44
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Todt. Ich erteile ihm das Wort. – Bitte, Herr Bundesrat.
10.45
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz kurz zu Herrn Gudenus. Nachdem er uns die Geschichte mit den Uniformen erzählt hat, möchte ich auch auf seine Zitate – er hat Heinz-Christian Strache zitiert – eingehen. Heinz-Christian Strache, Zahntechniker von Beruf, wurde von der FPÖ ja längere Zeit als potentieller
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