Aber, sehr geehrte Damen und Herren, ich komme aus dem Bezirk Knittelfeld, wo der A1-Ring liegt, wo das Projekt Spielberg mit dem Investor Dietrich Mateschitz vorerst an der UVP gescheitert ist. Es sollen hier nicht nur Autorennen abgehalten werden, sondern daneben Schulen, Forschungszentren, Hotels et cetera entstehen.
Ich komme aus einer Region, der Mur-Mürz-Furche, wo auf Grund des Einbruches der Stahlindustrie Großbetriebe wie die Voest, Zeltweg, das Gussstahlwerk Judenburg, die Eisenbahnwerkstätten in Knittelfeld, das Kohlebergwerk in Fohnsdorf massiv Arbeitsplätze abgebaut beziehungsweise sogar zugesperrt haben wie etwa der Kohlebergbau Fohnsdorf. Wir in unserer Region benötigen dringend Arbeitsplätze, besonders für unsere Jugend.
Jetzt würde ein Großinvestor kommen, der Herr Mateschitz, der in der Region 700 Millionen € investieren möchte. Er kann das aber jetzt auf Grund der UVP-Prüfung nicht machen. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: In Oberösterreich wurden 200 Millionen in die Voest gesteckt, und es ist nicht gelungen!)
Ich bringe daher folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Bundesräte Bogensperger, Weilharter, Hösele, Zellot, Prutsch, Binna, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunftsprojekt Motorsportzentrum Spielberg, eingebracht im Zuge der Debatte zu TOP 8 der Tagesordnung
Das Projekt Motorsportzentrum Spielberg ist mit einer Investitionssumme von insgesamt 700 Millionen € Leitprojekt und Zukunftschance für die Entwicklung der Region Aichfeld/Murboden, die Steiermark sowie für das gesamte Österreich. Das Projekt, das auf der Erweiterung der bestehenden Anlagen des ehemaligen Formel-1-Ringes basiert und die Ansiedlung verschiedenster Institutionen aus dem Bereich Forschung und Entwicklung auf dem Gelände anstrebt, ist Grundlage für die Sicherung und für die zusätzliche Schaffung von Tausenden Arbeitsplätzen in der Region. Mit Entscheidung vom 3. Dezember hat der Unabhängige Umweltsenat den Bescheid der Landesregierung Steiermark, mit dem die Genehmigung erteilt wurde, aus formellen und materiellen Gründen aufgehoben. Auf Grund dieses Bescheides und unter Berücksichtigung der Bedeutung des Projektes für den Wirtschaftsstandort Österreich wurde eine eigene Task force zwischen Bund und Land Steiermark eingerichtet, mit dem Ziel, alles zu unternehmen, damit dieses Projekt realisiert werden kann. Die Steiermärkische Landesregierung bekennt sich mit einem einstimmigen Beschluss vom 13. Dezember 2004 nachdrücklich zum Projekt Spielberg und strebt seine Realisierung mit allen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten an. Der Nationalrat bekennt sich mit Beschluss vom 9. Dezember 2004 zum Projekt Spielberg.
Die unterzeichneten Bundesräte stellen daher folgenden
Entschließungsantrag:
Der Bundesrat wolle beschließen:
„Der Bundesrat bekennt sich zur Erweiterung der Anlage des ehemaligen Formel-1-Ringes in Spielberg als Leitprojekt und Zukunftschance für die nachhaltige Entwicklung der Region Aichfeld/Murboden zum Wohle der regionalen Bevölkerung.
Die Bundesregierung wird aufgefordert, gemeinsam mit der Steiermärkischen Landesregierung im Rahmen der Task force „Spielberg“ alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Realisierung des Projektes Motorsportzentrum Spielberg zu gewährleisten.
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