beteiligen konnte, aber auch bedanken bei den Landesräten aus den Bundesländern, die sehr intensiv dabei mitgearbeitet haben.
Ich möchte mich hier ganz besonders bei Vorarlberg bedanken, beim Herrn Landesrat Bischof, der auch einer ist, der immer wieder aktiv mit wichtigen Innovationen, insbesondere auch mit der Gesundheitsförderung in Erscheinung tritt, bei der Frau Landesrätin Zanon, bei der früheren Landesrätin Heidinger aus Salzburg, die ebenfalls mitgearbeitet hat, bei Landesrat Aichinger aus Oberösterreich, der mitgearbeitet hat, vor allem aber auch bei Landesrat Sobotka aus Niederösterreich, der ja als Finanzlandesrat und auch zuständiger Spitalslandesrat wesentliche Impulse eingebracht, beide Seiten dieser Medaille gesehen hat und auch seine Erfahrung mit einbringen konnte und in manch schwierigen Verhandlungssituationen mit niederösterreichischer Vehemenz auch dafür gesorgt hat, dass wir nicht scheitern, sondern dass weiter verhandelt wird.
Das ist relativ leicht, weil dies alles Landesräte meiner Fraktion sind, was allerdings auch nicht immer etwas sagt. Manchmal kann man ja auch unterschiedliche Interessen zwischen Ländern und Bund haben. Aber ich möchte mich ganz bewusst auch beim Landesrat aus Kärnten bedanken, dem Finanzlandesrat der FPÖ, der hier mitgearbeitet hat, und ganz bewusst auch bedanken bei den Landesräten der SPÖ, die sehr wesentlich auch im Diskussionsprozess um den 15a-Vertrag – es hat uns auch keiner zugetraut, dass wir es schaffen, ihn in zehn Tagen zu verhandeln – mitgearbeitet haben. Es ist kein Wunder, es waren primär Frauen, was mich besonders freut, und da hat sich gezeigt, dass die Frauenebene funktioniert. (Beifall des Bundesrates Dr. Böhm.) Es war Frau Landeshauptmann Burgstaller, die sich als zuständige Landesrätin für Gesundheit tatsächlich in die Verhandlungen gesetzt hat. Es waren die neu gekürte Gesundheitsstadträtin von Wien, Renate Brauner, die ich noch aus meiner Zeit als Wiener Landtagsabgeordnete gut kenne, und auch Herr Landesrat Rezar aus dem Burgenland, der im Entwicklungsprozess wesentlich mitgedacht hat, aber auch Landesrat Erlitz, mit dem ich auch in den Gesprächen davor gute Kontakte hatte, oder Frau Landesrat Stöger, die ich laufend informiert habe.
Ich möchte mich auch beim Herrn Abgeordneten Grünewald bedanken, der kein Landesrat ist, sondern der Gesundheitssprecher der Grünen, der in diesem ganzen Prozess wirklich immer ein hervorragender Partner war, wenn es darum ging, neue Entwicklungen zu überlegen oder Wege zu suchen, wo wir einen breiten Konsens finden können. Das ist etwas, meine Damen und Herren, worum es mir wirklich in diesem Prozess gegangen ist. Denn Gesundheitspolitik ist eine derart sensible Materie, dass es unser aller Anliegen sein muss, hier nicht zu verunsichern, sondern den Menschen in unserem Land Sicherheit zu geben, dass sie ein gutes, hervorragendes, ausgezeichnetes Gesundheitssystem haben, nicht das beste der Welt – das ist das Einzige, wo ich mit Herrn Bundesrat Mayer nicht ganz der gleichen Meinung bin –, denn es hat Lücken. Ich weiß nicht, vielleicht ist es das beste der Welt, denn es wird kein perfektes Gesundheitssystem geben. Es gehört zu den besten der Welt, aber es hat Lücken und Defizite, darüber dürfen wir uns nicht hinwegschwindeln, meine Damen und Herren, sondern darüber müssen wir reden.
Jedes Gesundheitssystem der westlichen Welt steht großen Herausforderungen gegenüber, denn wir haben eine demographische Entwicklung, die enorme Kosten verursacht, und wir haben Gott sei Dank einen medizinischen Fortschritt, der enorme Kosten verursacht. Beides ist nicht in Frage zu stellen, das sind Tatsachen, denen wir begegnen müssen, und wir versuchen, mit dieser Reform eine gute Antwort darauf zu geben.
Ich möchte mich auch noch bedanken, damit ich es nicht vergesse, bei den Beamtinnen und Beamten meines Hauses und den Beamtinnen und Beamten der Bun-
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite