Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister Haupt.
19.28
Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Mag. Herbert Haupt: Sehr geehrte Damen und Herren! Auch die Debatte um die „elektronische Gesundheitskarte“ ist in den letzten Tagen entstanden. Ich darf darauf hinweisen, dass der ursprüngliche Ausdruck „e-Card“ von der Chipkarten-Gesellschaft erster Prägung unter Kollegem Sallmutter und Kollegem Mandl geprägt worden ist – im Einklang mit dem so genannten E-Government-Gesetz der Bundesregierung. Aus diesem Grund ist dieser Arbeitsname über all die Jahre unverändert geblieben.
Die Frau Gesundheitsministerin und ich würden uns gerne wünschen, dass wir das „Gesundheitskarte“ nennen, aber es würde diese Änderung Kosten in Höhe mehrerer dreistelliger Eurobeträge bewirken. Mir ist es, ganz klar gesagt, lieber (Bundesrat Konecny: Dreistellig? – Da legen wir zusammen!), dass wir das Geld für das Gesundheitsressort aufwenden und nicht für die Umfärbelung der „e-Card“ in die „elektronische Gesundheitskarte“, denn wir haben im Gesundheitssystem ohnehin Geldmangel. Daher ist es mir lieber, das Geld wird für die Patienten verwendet als für ein neues Logo. (Bundesrat Konecny: Herr Minister! Dreistellig? – Da legen wir zusammen!)
Es mag schon sein, dass in dieser Republik das Logo für sehr vieles und sehr viele in der Vergangenheit und der Zukunft eine große Rolle gespielt hat und spielt. Maria Rauch-Kallat und ich folgen da eher dem Prinzip der Sparsamkeit, und zwar insofern, als wir das Geld jenen Dingen zuführen und dort verwenden wollen, wo es hingehört – und das ist die Gesundheitspolitik für die Patienten.
Herr Kollege von der sozialdemokratischen Fraktion, vielleicht reden Sie einmal in camera caritatis darüber, was Herrn Kollegen Sallmutter und Herrn Kollegen Direktor Mandl bewogen hat, die e-Karte „e-Karte“ zu taufen. Für uns heißt sie „elektronische Gesundheitskarte“, und das ist, glaube ich, durchaus verständlich, auch für die ältere Generation. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
19.29
Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gelangt Frau Bundesministerin Rauch-Kallat. – Bitte, Frau Bundesminister.
19.30
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Frau Präsidentin! Hoher Bundesrat! – Keine Sorge, es wird nicht sehr lange! – Es wird an uns liegen, wie wir die Karte nennen. Ich spreche nie von der „e-card“, ich spreche nie von der „Chipcard“, ich spreche immer von der „Gesundheitskarte“! (Beifall bei der ÖVP, den Freiheitlichen, bei Bundesräten der SPÖ sowie des Bundesrates Schennach.)
Wenn jeder von uns „Gesundheitskarte“ sagt, wenn wir jeden Journalisten darauf aufmerksam machen: Wir wollen, dass das „Gesundheitskarte“ heißt!, dann kann man sagen: „Elektronische Gesundheitskarte“ wäre sich nicht ausgegangen auf dem kleinen Papierl, also „e-card“ ist sozusagen die Abkürzung für „elektronische Gesundheitskarte“. – Das war aber nicht der Grund, warum ich mich zu Wort gemeldet habe, meine Damen und Herren.
Dieses Sozialversicherungs-Änderungsgesetz, das Sie heute beschließen werden, enthält ja neben dem Hauptverband noch eine Reihe anderer Maßnahmen, unter anderem – ich hebe das nur heraus – die Entgeltfortzahlung für Klein- und Mittelbetriebe im Krankheitsfall der Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers, wobei ab dem elften Arbeitstag zur Hälfte die Refundierung für den Betriebseigentümer erfolgt, und es stützt damit wesentlich auch die Klein- und Mittelbetriebe in Österreich – wir wissen, 80 oder 90 Prozent aller Arbeitsplätze in Österreich werden von Klein- und Mittelbetrieben
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite