Begeben wurde das neue Papier über die internationalen Großbanken Crédit Suisse, First Boston, Deutsche Bank und Nomura, dieses asiatische Institut. Die ASFINAG war außerdem zuvor schon bei asiatischen Zentralbanken und institutionellen Investoren auf Road Show gewesen. Ein beträchtlicher Teil ist aber auch durch ein österreichisches Konsortium bestehend aus Bank Austria-Creditanstalt, BAWAG, Erste Bank und Raiffeisenzentralbank erfolgreich platziert worden. In Summe hat man diesmal deutlich mehr Interessenten erreicht: Die letzte Großanleihe im Jahre 2003 hatten rund 70 Investoren gezeichnet, mittlerweile sind es über 100.
Die ASFINAG ist mit ihrem Anleihenprogramm – abgesehen vom Bankenbereich und der Republik – der größte Emittent in Österreich, meine Damen und Herren. Früher hat sich die ASFINAG ausschließlich über Darlehen der Republik finanziert. Hintergrund für die Umstellung sind die Maastricht-Kriterien der EU für das Budget. (Zwischenruf des Bundesrates Kritzinger.) Weil die ASFINAG, lieber Kollege aus Tirol, Schulden nun eigenständig aufnimmt und abbaut, werden diese Neuschulden für den Autobahnbau nicht mehr dem Bundesbudget angelastet.
Die im Staatsbesitz befindliche Autobahnfinanzierungsgesellschaft ASFINAG kauft den österreichischen Lkw-Mautbetreiber Europpass, was mittlerweile schon geschehen ist. Ziel der ASFINAG früheren Angaben zufolge ist es, mit der Europpass das erfolgreiche österreichische Mautsystem nach Zentral- und Osteuropa zu expandieren. Europpass befand sich im Besitz des italienischen Mautbetreibers Autostrade. Die bisherige Partnerschaft zwischen ASFINAG und Autostrade ist damit in Zukunft beendet, beide könnten künftig als Konkurrenten im osteuropäischen Raum auftreten.
Meine Damen und Herren! In Österreich sollen künftig auch Private neue Autobahnen bauen. Die Autobahngesellschaft ASFINAG hat zum ersten Mal Bau und Betrieb eines ganzen Autobahnteilstückes ausgeschrieben. Konkret geht es um die neue Nord Autobahn A5, um deren Anbindungen an die Donauufer Autobahn und an die Südosttangente sowie um die neue Lobau- und Donauquerung in Wien – Gesamtbauvolumen nach ursprünglichen Plänen der ASFINAG rund 3,1 Milliarden €.
ASFINAG-Chef Walter Hecke hofft aber nun, dass sich durch die Vergabe an Private die Kosten um bis zu 20 Prozent reduzieren. Nach dem neuen Modell, bekannt unter dem Überbegriff „Public Private Partnership“, sollen die Privaten nämlich neben dem Bau vorher auch die Detailplanung, die Finanzplanung und danach – über 30 Jahre –auch den Betrieb des Autobahnteilstücks übernehmen. Nach den 30 Jahren gehört das Autobahnstück der ASFINAG. Ich möchte nebenbei bemerken: Nach 30 Jahren beginnen die großen Sanierungsarbeiten, und im Endeffekt schließt sich der Kreis und der Staat muss auch für diese Kosten dann wieder aufkommen.
Laut Auskunft des Vorstandsdirektors Dipl.-Ing. Lückler von der ASFINAG betragen die jährlichen Pauschalzahlungen an die Länder 130 Millionen €. Das sagte er auf die Kritik an der von der ASFINAG geplanten Organisationsänderung beim Autobahnbetrieb.
Künftig sollen die Autobahnmeistereien nicht mehr durch Landesverwaltungen, sondern durch vier schlagkräftige Betriebsgesellschaften gesteuert werden. Vor allem die neuen Ansprüche wie Verkehrstelematikeinrichtungen, laufend steigendes Verkehrsaufkommen, die Notwendigkeit, die Nutzer des hochrangigen Straßennetzes stärker als bisher als Kunden zu sehen, machen eine Änderung der aktuellen Verhältnisse notwendig.
Lückler: „Seit über einem Jahr wird mit den Bundesländern über eine einvernehmliche Lösung verhandelt und vielfach sind – zumindest kurzfristig – wirklich große Fortschritte abzusehen gewesen. Der Entschluss der Landeshauptleutekonferenz“ im
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