Bundesrat Stenographisches Protokoll 718. Sitzung / Seite 10

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09.00.00Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr

 


Präsident Mag. Georg Pehm: Ich eröffne die 718. Sitzung des Bundesrates.

09.02.28Gedenkworte des Präsidenten des Bundesrates

 


9.02.29

Präsident Mag. Georg Pehm: Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Herr Staatssek­retär! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Republik Österreich hat den 14. Jänner 2005 mit einer gemeinsamen Auftaktveranstaltung von Nationalrat und Bundesrat als den Beginn eines besonderen Gedenkjahres gewählt.

In diesen Tagen soll den Opfern des größten Verbrechens gegen die Menschlichkeit gedacht werden. Es taten dies die Vereinten Nationen – erstmals seit ihrem Bestehen in einer Sondersitzung –, es taten dies Überlebende und höchste Vertreter der demo­kratischen Welt direkt in Auschwitz-Birkenau. Es tun dies viele andere Menschen vor den Stätten des Völkermordes und des Grauens.

Wir denken an alle, die durch den vielfachen Massenmord des nationalsozialistischen Terrors ihr Leben verloren haben. Heute wollen wir das Andenken an all die Opfer dieser schrecklichen Gewaltherrschaft ehren und ihrem Schicksal einen Augenblick des Nachdenkens widmen.

Wir werden niemals vergessen!

Dieses niemals Vergessen verpflichtet uns zu sagen: Der österreichische Bundesrat erneuert und bekräftigt die bedingungslose Verurteilung des Nationalsozialismus in all seinen Ausprägungen. Der österreichische Bundesrat denkt mit Bewunderung und Dankbarkeit an all jene, die Widerstand geleistet, die Menschenleben gerettet, den Verfolgten Hilfe geboten oder Bedrohten zur Flucht verholfen haben.

Hohes Haus! Ebenso denken wir in diesen Tagen an jene Burgenländer, die Opfer eines hinterhältigen Anschlages vor zehn Jahren in Oberwart wurden. Auch der poli­tisch motivierte Mord an vier Roma ist uns Mahnung, Menschenwürde und Demokratie über alles zu stellen. Der österreichische Bundesrat tritt entschieden gegen jede Form von Rassismus auf und hält dieses Bekenntnis für ein unverzichtbares Bauelement unserer Republik!

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir stehen in den letzten Tagen und Wo­chen auch unter dem Schock einer von der Natur verursachten furchtbaren Flutkata­strophe in Südostasien. Auch nach mehr als einem Monat lässt uns ein Naturereignis derartigen Ausmaßes gleichermaßen betroffen wie getroffen zurück: So müssen wir heute über 280 000 Tote infolge dieser schrecklichen Flutwelle betrauern.

Wir gedenken der ums Leben gekommenen Österreicherinnen und Österreicher sowie der Vermissten. Unsere Anteilnahme gilt in besonderer Weise unseren Landsleuten und persönlich Bekannten, sie ist aber nicht nur auf die Menschen innerhalb der Grenzen unseres Landes beschränkt, sondern gilt allen Opfern dieser schrecklichen Katastrophe.

Unser Dank gilt allen, die helfen, unser Mitgefühl gilt allen, die einen geliebten Men­schen verloren haben oder noch die Rückkehr eines geliebten Menschen erhoffen.

Ich bitte Sie, sich zum Zeichen Ihrer Trauer, Ihrer Anteilnahme und Ihrer Hoffnung von den Sitzen zu erheben. (Alle Anwesenden erheben sich von ihren Sitzen und verharren einige Zeit in stummer Trauer.) – Ich danke Ihnen.

9.07

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