Forstinger, die hier als Star präsentiert wurde. – Heute erinnert sich halb Österreich, vielleicht sogar drei Viertel der Bevölkerung, nicht mehr an diesen Namen, und auch das, was zurückgeblieben ist, ist nicht gerade das, was man sich eigentlich wünscht. Aber diesbezüglich bin ich bei Ihnen beruhigt.
Herr Kollege Dolinschek! Bei Ihnen als Sozialsprecher der FPÖ fehlt es ein bisschen in der Bilanz. Ich nehme an, Sie sind als Staatssekretär für die Schwerarbeiterregelung berufen worden. Das wird eine interessante Sache. (Bundesrätin Bachner: Viel Spaß! Das wird kein Spaziergang!) Ich nehme an, es wird die restliche Laufzeit Ihrer Amtszeit ausfüllen, diese Hardcore-Ebene zu bearbeiten. Die Frau Bundesministerin hat dadurch vielleicht für andere Dinge den Rücken frei. Ob es zu einem Ergebnis führen wird, das werden wir sehen.
Wir werden Ihre Arbeit kritisch
beleuchten, stellen aber noch einmal fest: Die Regierung wurde an der falschen
Stelle umgebildet, und der Sand, der derzeit im Motor dieser Bundesregierung
und vor allem dieser Koalition ist, ist bedenklich, denn der Regierungsmotor
stottert und stottert und stottert. – Danke sehr. (Beifall bei den Grünen
und der SPÖ.)
11.27
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Bundesrat Professor Dr. Böhm. – Bitte.
Bundesrat Dr. Peter Böhm (Freiheitliche, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Bundeskanzler! Verehrte Frau Bundesministerin für Inneres! Verehrte Frau Bundesministerin für Soziales! Sehr geehrter, lieber Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Namens meiner Fraktion darf ich die beiden neuen Bundesministerinnen und den neuen Staatssekretär in ihrer neuen Funktion im Bundesrat hier erstmals sehr, sehr herzlich begrüßen und ihnen allen für ihr verantwortungsvolles Wirken in ganz besonders wichtigen Ressorts vollen Erfolg wünschen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Denn: Ein Gelingen Ihrer politischen Aktivitäten gereicht uns allen, dem Staat und der Republik, zum Vorteil.
Mit den Fraktionen und ihrem durchaus legitimen Ringen um parlamentarische Bedeutung, um ihre jeweils eigenen gesellschaftspolitischen Wertvorstellungen durchzusetzen, hat mein ehrlicher Wunsch gewiss nichts zu tun. Gerade in den von den neuen Regierungsmitgliedern zu betreuenden Sachbereichen, den gesellschaftlich vorrangig relevanten Politikfeldern der inneren Sicherheit, der sozialen Sicherheit und der Förderung der Familien, streben nämlich beide Regierungsparteien Lösungen an, die nicht primär im Konflikt, sondern so weit wie möglich im Konsens mit den Oppositionsparteien erreicht und ausgestaltet werden sollten. Gerade vor diesem Hintergrund wollen wir die neuen Bundesministerinnen und den neuen Staatssekretär und ihre Intentionen begreifen und ihnen unser Vertrauen in ihre hohe Sachkompetenz und unsere Unterstützung ihrer ressortbezogenen, allgemeingesellschaftspolitischen Anliegen bekunden.
Im Einzelnen beginne ich dabei mit unserer neuen Bundesministerin für Innere Angelegenheiten, Frau Liese Prokop. Schon vor Jahren habe ich sie als Leistungssportlerin bewundert, und heute denke ich, dass Politik im Allgemeinen und in sensiblen Gesellschaftsbereichen im Besonderen selbst bereits zum Leistungssport geworden ist: Man muss da zugleich Kurzstrecken- und Langstreckenläufer sein, was Dynamik und Kondition anlangt; man muss Hochspringer sein; ja, bisweilen muss man möglicherweise die Gratwanderung auch auf dem Schwebebalken vollziehen.
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