in der Regelstudienzeit absolvieren
können. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.00
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Auch das ist nicht der Fall.
Wir gelangen daher zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
15. Punkt
Beschluss
des Nationalrates vom 26. Jänner 2005 betreffend ein Abkommen über
audiovisuelle Gemeinschaftsproduktionen zwischen der Regierung der Republik
Österreich und der Regierung von Kanada samt Anhang (666 d.B. sowie 7218/BR
d.B.)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zum 15. Punkt der Tagesordnung.
Die Berichterstattung dazu hat Herr Bundesrat Ing. Einwallner übernommen. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter
Ing. Reinhold Einwallner: Frau Präsidentin! Frau Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen!
Der Bericht des Ausschusses
für Wirtschaft und Arbeit über den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates
vom 26. Jänner 2005 betreffend ein Abkommen über audiovisuelle
Gemeinschaftsproduktion zwischen der Regierung der Republik Österreich und der
Regierung von Kanada samt Anhang liegt Ihnen in schriftlicher Form vor. Ich
komme somit zum Antrag:
Der Ausschuss für
Wirtschaft und Arbeit stellt nach Beratung der Vorlage am 1. Februar 2005
mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss
des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich danke für den Bericht.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Ich frage aber: Wünscht noch jemand das Wort? – Dies ist nicht der Fall.
Wir gelangen daher zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
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