Rasen gefallen. Das erinnert mich ein wenig an die „Piefke-Saga“, der war damals zum Abheben und nicht zum Ausziehen. (Heiterkeit.)
Prinzipiell, möchte ich sagen, kann ja wohl gegen die EM in Österreich niemand sein. Es wird kaum eine andere Möglichkeit geben, einmal bei einer Fußball-EM mitzuspielen, zumindest nicht in nächster Zeit. (Heiterkeit des Bundesrates Konecny.) Also wird sich niemand prinzipiell gegen diese Europameisterschaft aussprechen.
Worum es da jetzt bei dieser Geschichte geht, hat an und für sich nicht mehr sehr viel mit Sport zu tun, sondern meiner Meinung nach eher mit der Vergabe und dem, was da alles falsch gelaufen ist. Das hat jetzt nicht etwas mit der Europameisterschaft zu tun, sondern damit, wie Vergaben ablaufen können, und das ist meiner Meinung nach ein Beispiel dafür, wie Vergaben nicht ablaufen sollten.
Sie haben gesagt, es ist so toll, dass wir jetzt doch noch dieses UVP-Gesetz beschlossen haben und dass man offensichtlich für den Bau des Stadions in Klagenfurt jetzt keine UVP mehr braucht. Ich glaube nicht, dass die UVP hier das große Problem ist. Wenn ich das richtig verfolgt habe, gab es seit 2001 die ersten Regungen, jetzt haben wir 2005. Also bis jetzt war die UVP noch nicht das große Problem. Bis jetzt hat es viele andere Probleme gegeben, die das Stadion ein wenig in Frage stellen, aber die UVP ist sicher nicht eines der Probleme gewesen.
Ich habe vom Kollegen Bieringer gehört, dass die UVP auch in Salzburg kein großes Problem war, denn ihr habt das Stadion trotzdem bauen können beziehungsweise könnt es jetzt ausbauen. Ich würde ersuchen, nicht immer alles auf die Umweltverträglichkeitsprüfung abzuschieben. Das Problem liegt doch wohl eher darin, dass Vergabeunterlagen weitergegeben worden sind und dass es offenbar Strittigkeiten darüber gegeben hat, wo dieses Stadion hingebaut werden soll, wie groß es werden soll und ob wir einen ausziehbaren Rasen brauchen oder nicht.
Wenn ich an das ganze parteipolitische Hickhack denke, bin ich froh darüber, dass niemand die Absicht hat, die Parteifinanzierung der Grünen zu übernehmen. Ich glaube, auf diese Idee ist noch niemand gekommen. Zwischen ÖVP und FPÖ dürfte es in dieser Hinsicht doch einige Unterstellungen gegeben haben. Man weiß nicht, was daran ist.
Sie sagen, der Herr Gattermann hat sich mehr oder weniger ins Out gestellt, indem er sich mit Herrn Peter Pilz getroffen hat, um ihm uralte Unterlagen zu übergeben. Also ich denke, es ist weniger verwerflich, Herrn Peter Pilz uralte Unterlagen zu geben – wobei ich nicht weiß, ob das so passiert ist, ich wiederhole jetzt nur, was Sie gesagt haben –, als Unterlagen weiterzugeben, die dann in der „Kärntner Woche“ veröffentlicht werden, was dann ein Vergabeverfahren wirklich in Frage stellt und möglicherweise auch hätte vereiteln können.
Was ich auch noch aus der Diskussion
aufgenommen habe, war, dass das Projekt jetzt offensichtlich fast das Doppelte
von dem kostet, was am Anfang veranschlagt war. Wenn Porr und STRABAG sich
jetzt noch ein bisschen weiter darum streiten und die Gerichte damit
beschäftigt werden, dann wird es sicher nicht billiger werden. (Bundesrat Mag. Gudenus: Das ist anders, Frau Kollegin! Das stimmt ja nicht!)
Die Aussage, dass alle Verfahren so laufen und dass das so üblich ist, möchte
ich hoffentlich nur als Versuch einer Rechtfertigung sehen. Eine Rechtfertigung
kann es nicht wirklich sein. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten
der SPÖ.)
17.17
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zum Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ing. Kampl. – Bitte.
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