Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich eröffne die 720. Sitzung des Bundesrates.
Meine Damen und Herren, ich darf Sie
ersuchen, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)
9.02
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir stehen noch immer unter dem Eindruck des Todes von Papst Johannes Paul II., dessen Ableben die Welt in tiefe Trauer versetzt hat. Nicht nur Katholiken betrauern den Heimgang ihres Kirchenoberhaupts, sondern alle Menschen, die guten Willens sind und denen Dialog und Zusammenarbeit sowie gegenseitiger Respekt ein Anliegen sind.
Papst Johannes Paul II. ist als Brückenbauer und als Mann des Dialogs und der Versöhnung in die Kirchengeschichte eingegangen.
Der österreichische Bundesrat gedenkt auch des Staatsmannes Johannes Paul II. Als unermüdlicher Mahner und Verteidiger der Menschenrechte, als unerschrockener Kämpfer gegen totalitäre Systeme hat er wie kein anderer unser Jahrhundert entscheidend geprägt.
Wir sind Papst Johannes Paul II., der seine besondere Verbundenheit mit Österreich immer wieder zum Ausdruck gebracht hat, zu Dank verpflichtet.
Ich bitte daher, dass Sie in einer kurzen Trauer seiner gedenken. (Die Anwesenden verharren einige Zeit in stummer Trauer.) – Ich danke Ihnen. (Die Anwesenden nehmen wieder ihre Plätze ein.)
9.04
*****
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Das Amtliche Protokoll der 719. Sitzung des Bundesrates vom 17. März 2005 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Ich teile Ihnen mit – das ist nicht immer der Fall –: Es ist niemand krank gemeldet und niemand entschuldigt. Wir sind vollzählig hier im Hause.
Vertretung von
Mitgliedern der Bundesregierung
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich gebe bekannt, dass das Bundeskanzleramt über Entschließung des Herrn Bundespräsidenten die Mitteilung gemacht hat, dass innerhalb des Zeitraumes vom 12. bis 14. April 2005 die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik durch den Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter vertreten wird.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun, um 9.04 Uhr, zur Fragestunde.
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