sidium
konnte auch den österreichischen Soldaten bei EUFOR ein Besuch abgestattet
werden.
Beim Arbeitsbesuch im belgischen Senat mit Kollegen Weiss standen die Themen Föderalismus, Subsidiarität, europäische Entwicklung im Vordergrund. Im Rahmen der Tagung der Parlamentspräsidenten der EU-Mitgliedstaaten in Budapest konnte gleichzeitig auch ein intensiver Gedankenaustausch mit dem Präsidenten des deutschen Bundesrates durchgeführt werden.
Den Abschluss des Kontaktprogramms bildete ein Besuch bei unserem Nachbarn Slowenien, wo Gespräche mit den Präsidenten des Staatsrates und der Staatsversammlung durchgeführt werden konnten. Und schließlich vertrat ich den Bundesrat bei der Tagung der Parlamentspräsidenten der Länder der Regionalen Partnerschaft in Bled.
Wie Sie verstehen werden, stellte die Inauguration des neuen ukrainischen Staatsoberhauptes, des Präsidenten Viktor Juschtschenko, auch für mich persönlich einen großen Moment dar. Ich hatte die ehrenvolle Aufgabe, bei diesem Festakt den Herrn Bundespräsidenten vertreten zu dürfen.
Aber egal, wo und egal, mit wem ich in
diesen letzten sechs Monaten ins Gespräch gekommen bin, stets wurde von
unseren ausländischen Gesprächspartnern betont, dass Österreich ein
befreundetes Land ist, mit dem man ausgezeichnet zusammenarbeitet, dass man die
Leistungen der Bevölkerung hoch anerkennt und dass man natürlich auch unsere
Kulturschätze in besonderem Maß schätzt. Das ist das Lob, das natürlich sehr
gut tut und das ich gerne weitergebe.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Vorsitzführung unter der rot-goldenen Fahne hat natürlich auch dem Burgenland zusätzliche Möglichkeiten eröffnet, unsere Visitenkarte nach außen zu tragen, in Dur zu spielen und pannonische Klänge zu vermitteln. Ich denke dabei etwa an die Vorsitzübernahme im Jänner oder an die ausländischen Gäste des Bundesrates, die in das Burgenland gekommen sind, oder auch daran, dass sich das Burgenland hier im Hohen Haus mit einer sehr gelungenen Veranstaltung als „Technologieland mit Zukunft“ präsentieren konnte.
Umgekehrt wiederum statteten zahlreiche Gruppen aus dem Burgenland dem Parlament in den letzten sechs Monaten einen Besuch ab. Das reichte von Schülergruppen bis hin zu Gruppen von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Ich bin mir da sehr sicher: Diese vielfachen persönlichen Kontakte von Staatsbürgern und Politikern hier im Parlament tragen in besonderer Weise dazu bei, den Bundesrat in ein positives Bild zu rücken. Diesen Ansatz gilt es in Zukunft noch viel besser zu nutzen, als dies heute der Fall ist.
Man sagt, in der Politik gäbe es keine Dankbarkeit, Dankbarkeit sei in der Politik keine Kategorie. Das stimmt nicht – und schon gar nicht soll das heute stimmen. Ich möchte ausführlich und aufrichtig danken, denn ich habe viel bekommen in den vergangenen sechs Monaten.
So habe ich besonders wertvolle Unterstützung von Frau Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach und vom Herrn Vizepräsidenten Jürgen Weiss bekommen. Sie waren beide ein wichtiger Halt, nicht nur bei verschiedenen rechtlichen oder protokollarischen Fragen oder bei der Beurteilung von verschiedenen Situationen, vor allem habe ich viel von ihnen gelernt. Vielen Dank an Sie beide! (Allgemeiner Beifall.)
Ein besonderer Dank gilt auch den Fraktionsvorsitzenden dieses Hohen Hauses. In den vergangenen Monaten gab es gleich mehrere schwierige Situationen zu bewältigen, klare Haltungen zu zeigen. Es galt, für den Bundesrat, für seine Glaubwürdigkeit, für das Ansehen Stellung zu nehmen. Dafür, dass dies in Offenheit, in einem kollegialen, in einem lösungsorientierten Klima geschehen ist, möchte ich Ihnen, den Frakti-
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