Bundesrat Stenographisches Protokoll 723. Sitzung / Seite 33

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onsvorsitzenden Ludwig Bieringer, Professor Albrecht Konecny, Professor Peter Böhm und Stefan Schennach sehr, sehr herzlich danken. Danke schön! (Allgemeiner Beifall.)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Nicht billiger Lobgesang, sondern ehrliche Aner­kennung ist es, mit der ich sage, dass ich viele Kolleginnen und Kollegen hier in die­sem Haus kennen und schätzen lernen konnte, die ihre Aufgabe sehr kompetent und mit großem Einsatz ausführen und aus der Überzeugung heraus hier arbeiten, dem Staat und den Menschen zu dienen.

Es ist auch nicht schwierig, eine Sitzung hier zu leiten, wenn Sie alle mithelfen, dass dies in entsprechender Form geschehen kann, und es konnte in diesen sechs Monaten auch geschehen. Für Ihr Verständnis, für Ihre Mithilfe, für das, was ich von Ihnen lernen konnte und auch für dieses Lächeln zwischendurch, wenn Sie ans Rednerpult gekommen sind, dafür möchte ich mich ebenfalls ganz herzlich bei Ihnen bedanken. (Allgemeiner Beifall.)

Mit großer Sicherheit hat es schon Vorsitzperioden gegeben, die für alle Mitarbeiterin­nen und Mitarbeiter des Bundesratsdienstes sowie für viele weitere Kolleginnen und Kollegen in diesem Haus weniger anstrengend waren. Ich möchte mich bei jedem Einzelnen und bei jeder Einzelnen für die Unterstützung des Bundesrates und für die Unterstützung für mich in der Funktion des Präsidenten sehr herzlich bedanken. Ich habe es ausschließlich so erlebt, dass sie ihre Aufgaben mit großem Einsatz, sehr fachkundig und auch in höchstem Maße loyal durchgeführt haben.

Stellvertretend für alle, die mit und für den Bundesrat arbeiten, möchte ich mich bei Herrn Bundesratsdirektor Dr. Walter Labuda und bei Frau Vizedirektorin Dr. Alice Alsch-Harant in besonderer Weise bedanken. Danke schön für Ihre Unterstützung! (All­gemeiner Beifall.)

Ich wiederhole auch sehr gerne meinen Dank an den Burgenländischen Landtag, der mich als Erstgereihten in dieses Hohe Haus entsandt hat. Ich danke Herrn Landes­hauptmann Hans Niessl für die einzigartige Chance, die ich erhalten habe. Ich danke meiner Familie, meiner Frau, meiner Tochter, meinen Freunden für viel Verständnis in den vergangenen sechs Monaten.

Ich danke besonders aber auch Ihnen, werte Kolleginnen und Kollegen von den Medien. Selbstverständlich sind Politiker und Politikerinnen nicht immer einer Meinung mit Ihnen, und das ist auch eine Stärke unserer Demokratie. Dafür, dass Sie sehr verantwortungsvoll mit Ihren Möglichkeiten umgehen, darf ich mich sehr herzlich be­danken und Sie gleichzeitig darum ersuchen, dem Bundesrat auch weiterhin offen und interessiert gegenüberzustehen. Ich danke Ihnen jedenfalls für die Zusammenarbeit. Danke schön! (Allgemeiner Beifall.)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Mit 1. Juli wird nun das Bundesland Kärnten den Vorsitz übernehmen. In der Öffentlichkeit wird Herr Landtagspräsident Mitterer als neuer nächster Präsident des Bundesrates genannt. Ein entsprechender Beschluss des Kärntner Landtages wird jedoch erst nächste Woche getroffen werden können. Auch wenn es sozusagen noch nicht fix ist, wünsche ich Ihnen, Herr Kollege Mitterer, in Ihrer neuen Funktion ab 1. Juli viel Erfolg und alles Gute. (Allgemeiner Beifall.)

Ich darf aber auch sagen, dass Sie zweifellos vor einer besonders schwierigen Aufga­be stehen, denn mit großer Sorge müssen wir beobachten, dass in den letzten Wochen viele Menschen in der Bevölkerung, eine Reihe namhafter Zeitungskommentatoren, selbst Verfassungsexperten davon sprechen, der Bundesrat gehöre abgeschafft.

Diese Signale müssen wir sehr ernst nehmen, zumal eine Umfrage des Meinungsfor­schungsinstitutes OGM für die ORF-Sendung „Report“ kürzlich ergeben hat, dass der-


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