tes vom
8. Juni 2005 betreffend ein Abkommen zwischen der Regierung der
Republik Österreich und der Regierung der Republik Kroatien im Bereich der
Kultur und Bildung.
Der Bericht
liegt Ihnen schriftlich vor.
Der
Kulturausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 21. Juni 2005 mit
Stimmeneinhelligkeit den Antrag,
1. gegen
den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben,
2. dem
vorliegenden Beschluss des Nationalrates gemäß Artikel 50 Absatz 1
zweiter Satz B-VG die verfassungsmäßige Zustimmung zu erteilen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke für den Bericht.
Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.
Wünscht jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen zur Abstimmung.
Da der vorliegende Beschluss Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder regelt, bedarf er der Zustimmung des Bundesrates gemäß Artikel 50 Absatz 1 zweiter Satz B-VG.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss keinen Einspruch zu erheben.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.
Ich lasse weiters über den Antrag abstimmen, dem vorliegenden Beschluss des Nationalrates gemäß Artikel 50 Absatz 1 zweiter Satz B-VG die verfassungsmäßige Zustimmung zu erteilen.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.
Kulturbericht 2003 der
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur
(III-282-BR/2005 d.B. sowie 7316/BR d.B.)
Vizepräsident Jürgen
Weiss: Wir kommen zum
14. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Fröhlich. – Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Christine Fröhlich: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin! Ich bringe den Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht 2003 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor.
Der Kulturausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 21. Juni 2005 den Antrag, den Kulturbericht 2003 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke.
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Bevor wir in die Debatte eingehen, bringe ich wieder den Antrag zur Abstimmung, wonach bei der Debatte die Redezeit eines Bundesrates 30 Minuten nicht übersteigen darf.
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