Ich bitte jene Bundesrätinnen und
Bundesräte, die diesem Antrag ihre Zustimmung geben, um ein
Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist
angenommen.
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Wir gehen in die Debatte ein.
Erster Redner ist Herr Bundesrat Molzbichler. Ich erteile ihm das Wort.
15.28
Bundesrat Günther Molzbichler (SPÖ, Kärnten): Meine Damen und Herren! Frau Ministerin! Herr Präsident! Kollegin Fröhlich müsste eigentlich rot werden bei der Berichterstattung über diesen Kulturbericht, da dieser nur so von Ungereimtheiten strotzt. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Darauf bin ich auch sehr stolz, Herr Kollege.
Meine Damen und Herren! Eine zeitliche Glanzleistung ist der Kulturbericht 2003 wahrlich nicht. Im Frühjahr 2005 wurde der Kulturbericht 2003 präsentiert. Da fragt man sich schon, ob die Berichtlegung absichtlich hinausgezögert wurde – oder worauf man im Ministerium, Frau Ministerin, eigentlich gewartet hat.
Gibt es im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur beziehungsweise in dem selbst ernannten „Zukunftsministerium“ keine zeitliche Vorgabe für Berichte? – Ich frage mich schon, welche Umstände für diese Verzögerung verantwortlich waren!
Meine Damen und Herren! Nun liegt uns endlich – seit ein paar Wochen – ein farbenfroher Bericht vor, wie gesagt, allerdings mit Verzögerung; auf ein paar wichtige inhaltliche Aspekte wurde jedoch wissentlich verzichtet.
Lassen Sie mich aber zunächst auf ein paar wichtige Punkte zu sprechen kommen, die vor allem für das Jahr 2003, auch mit Hinblick auf den Kulturbericht, von Bedeutung sind. Das ist zum einen die Vollrechtsfähigkeit der Museen und zum anderen der Diebstahl der Saliera.
Meine Damen und Herren! Wie wir alle wissen, wurden die Museen nach und nach bis Jänner 2003 in die Vollrechtsfähigkeit entlassen. Mittlerweile sind alle Museen selbst zuständig für Buchhaltung, Einnahmen, Ausgaben und so weiter und werden nun als „wissenschaftliche Anstalten öffentlichen Rechts“ geführt.
Grundsätzlich ist diese Entwicklung auf internationaler Ebene sicherlich positiv zu bewerten, jedoch kommt man auch hier wieder in ein Dilemma: Einerseits soll das Kunst- und Kulturinteresse der Österreicherinnen und Österreicher geweckt und gefördert werden, andererseits ist der Bund aber immer weniger dazu bereit, in dieses Interesse zu investieren. Einerseits soll diese Entwicklung museumsspezifische Schwerpunkte und Wege erleichtern, andererseits stehen die Museen vor vollendeten Tatsachen. Und Direktoren, die eigentlich keine Ökonomen sind, sollen nun schauen, woher sie Förderungen und zusätzliche finanzielle Mittel bekommen.
Meine Damen und Herren! Museen sind zu gewinnorientierten Wirtschaftsunternehmen mutiert, auf der Suche nach einem markttechnisch interessanten Eigenprofil mit spezifischen Zielgruppen, Sammlungen und Ausstellungen, Marktanalysen und Marketingstrategien – auf der Suche nach Großsponsoren, die in Österreich eher spärlich zu finden sind, da eher noch in Sportveranstaltungen investiert wird als in Museen.
Die Fragen, die ich mir in diesem Zusammenhang stelle, sind grundsätzlicher Natur: Wie muss sich etwa ein Museum verkaufen, damit es für große Unternehmen attraktiv wird? Kann es sein, dass in ein paar Jahren beispielsweise Kunst beziehungsweise
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