Kultur, die aus ökonomischer Perspektive
als weniger wertvoll erachtet wird, dann nicht mehr gesammelt oder gar gezeigt
wird? (Bundesrat Gruber: So ist es!)
Meine Damen und Herren! Museen sind gewinnorientierte Unternehmen geworden, aber ohne Eigenkapital, denn die Sammlungen bleiben selbstverständlich weiterhin im Staatsbesitz, jedoch bezahlt der Bund eine Art Basisabgeltung, die seit dem Jahre 1997 gesetzlich festgelegt ist und insgesamt über 89 Millionen € ausmacht. Die Eigendeckung der Museen lässt sich jedoch nicht beliebig steigern, und die daraus möglicherweise resultierenden Folgen sind heute noch nicht absehbar. Aber da das nicht nur in diesem Bereich der Fall ist, kann man sich vorstellen, welche Konsequenzen blühen, wenn man etwa die Besucherzahlen nicht mehr steigern kann und wenn das Mäzenatentum ausgeschöpft ist. Frau Ministerin! Ich meine, auch diese Punkte sollten bei dieser Entwicklung mit berücksichtigt werden.
Meine Damen und Herren! Nicht nur in diesem Bereich gibt es offene Punkte, die uns in Zukunft wahrscheinlich noch beschäftigen werden, auch die Vorgehensweise der Bundesregierung bezüglich Versicherung der Saliera ist nach wie vor nicht geklärt und wirft einige Fragen auf – ist meiner Meinung nach ein Skandal.
Österreich hat drei Jahre Zeit für eine Klage. Davon sind mittlerweile zwei Jahre verstrichen. (Bundesrat Bieringer: Aber noch nicht drei!) – Ich denke, es ist höchst an der Zeit, dass Sie sich intensiver, Herr Kollege Bieringer, im Zukunftsministerium auch darum bemühen. Immerhin vermittelt auch diese Vorgehensweise ein eher bescheidenes Bild, was den Umgang mit der Saliera, das Kunsthistorische Museum und seinen Direktor Seipel betrifft.
Die Frau Ministerin schildert das Problem, dass der Wert der Saliera schwer geschätzt werden könne, und überdies müsste, so die Ministerin, noch geklärt werden, was passiere, wenn die Saliera zu einem späteren Zeitpunkt wieder auftaucht. (Zwischenruf des Bundesrates Dr. Böhm.) Warum sind diese ungeklärten Punkte nicht schon längst beantwortet, Frau Minister?
Es hat den Anschein, als zögere Frau Ministerin Gehrer hier absichtlich. Ich hoffe, dass dafür nicht die mangelnden Sicherheitsvorkehrungen im Kunsthistorischen Museum verantwortlich sind. Wie wir wissen, hat der Rechnungshof mittlerweile festgestellt, dass eine eigene Versicherung nicht notwendig sei, dass es zweckmäßiger wäre, den Betrag der Versicherungsprämie in laufende Verbesserungen der Sicherheitsvorkehrungen zu investieren. Ich denke, das sagt bereits viel über die Situation der Sicherheit aus.
Meine Damen und Herren! Apropos Sicherheit, wie sicher ist Seipels Direktorsposten des Kunsthistorischen Museums? Mir ist es völlig egal, ob Direktor Seipel schwarz, blau, rot oder grün ist, ich sehe, lese und höre jedoch, dass er in seiner Tätigkeit als Direktor anscheinend viele Bereiche schlecht oder die meisten gar nicht im Griff hat.
Der Umgang mit dem Saliera-Diebstahl, den ich vorhin angesprochen habe, das Abschalten der Videoüberwachungen, das Fließen von Bundessubventionen auf eigene Konten, keine ordnungsgemäße Abrechnung, Buchhaltung und Bilanzierung, ein schlechtes Betriebsklima, der Rückgang der Besucherzahlen von 1998 auf 2003 um zirka 26 Prozent, sein fraglicher Umgang mit ExpertInnen vor Ort – er missachtet sie und konferiert nicht einmal mit ihnen –, die exorbitante Erhöhung seines Gehaltes – man höre und staune: das Zweieinhalbfache! –, Ungereimtheiten mit Dienstwagen, Repräsentations-, Reisekosten, der Ankauf der defizitären Firma „Museums Collection“, Ungereimtheiten beim Ankauf einer Sphinx-Skulptur um zirka 3,8 Millionen US-Dollar – meine Damen und Herren, all das, schwer wiegende Sicherheitsmängel und einiges mehr lassen mich zu dem Schluss kommen, dass Direktor Seipel für diesen Posten
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