ungeeignet ist. Dass ihm nun der von Ihnen, Frau Ministerin Gehrer, zur Seite gestellte Prokurist aus diesem Sumpf heraushelfen kann, wage ich absolut zu bezweifeln.
In der gestrigen Sitzung des
Rechnungshofausschusses sprach Direktor Seipel unter anderem von
„Ungeschicklichkeiten“ beim Autokauf. Er hat sein eigenes Auto zurückgekauft –
wie auch immer, man kann es fast nicht nachvollziehen! Bei der Geburtstagsfeier
von Herrn Staatssekretär Morak sprach er von „Missverständnissen“. Vielleicht
wollte er mit seiner Gattin auch nicht nach Japan fliegen, wahrscheinlich war
das ein Missverständnis der AUA. Hat sich die Fluglinie verflogen, oder was? (Heiterkeit bei der SPÖ. – Zwischenrufe
bei der ÖVP.)
Der Vorsitzende des Kuratoriums des Kunsthistorischen Museums, Herr Wran, ist gestern zurückgetreten. Ich denke, das war nur der erste Stein, der bei dieser Dominopartie gefallen ist! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Meine Damen und Herren! Und die ÖVP steht
hinter Seipel und hat volles Vertrauen zu ihm! (Ruf bei der SPÖ: Was weiß er?)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich komme wieder zurück zum Kulturbericht 2003. In diesem Bericht fehlt mir auch eine klare Aufschlüsselung, etwa über die Bilanzen der einzelnen Museen, Frau Minister. Diese wäre gerade in einem bundesweiten Kulturbericht sehr wünschenswert. Frau Ministerin! Die Feststellung, dass die Bilanzen der einzelnen Museen in der „Wiener Zeitung“ veröffentlicht werden, ist zwar sehr informativ, aber die Bilanzen gehören selbstverständlich auch in einen Jahresbericht; das ist meiner Meinung nach überhaupt keine Frage.
Genauso fehlen etwa klare und vor allem genau strukturierte Angaben über den finanziellen Aufwand für den Bereich Denkmalschutz und vieles mehr.
Von einem Jahreskulturbericht erwarte ich mir schlicht und einfach mehr Information über Ein- und Ausgaben der einzelnen dargestellten Institutionen und über die daraus resultierenden Konsequenzen, aber auch eine Darstellung darüber, wie viel Personalauf- beziehungsweise -abbau es in den einzelnen Bundesmuseen gibt.
Bedauerlich finde ich aber vor allem, dass wichtige Bereiche unserer Heimatkultur fehlen. Dazu zählen für mich als Kärntner selbstverständlich auch die Kärntner Slowenen. So wurde beispielsweise keine einzige in unserem Land anerkannte Minderheit im Kulturbericht 2003 namentlich erwähnt.
Meine Damen und Herren! Die Kultur in Österreich ist – bei allem Respekt – weitaus mehr als die Bundesmuseen, der Denkmalschutz und die Wiener Hofmusikkapelle. Auch diesbezüglich erwarte ich mir von einem bundesweiten Kulturbericht weitaus mehr, Frau Minister!
Das sind nur ein paar Aspekte, die uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dazu bewogen haben, diesen Kulturbericht – diesen skandalösen Kulturbericht, möchte ich betonen – nicht zur Kenntnis zu nehmen! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP. – Bundesrat Molzbichler – das Rednerpult verlassend –: Da steht es drinnen! – Bundesrat Bieringer: Was kann an einem Bericht „skandalös“ sein?)
15.39
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Dr. Spiegelfeld-Schneeburg. Ich erteile ihm das Wort.
15.39
Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Ich wollte eigentlich zum Kulturbe-
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