Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich bitte die Schriftführerin um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Sissy Roth-Halvax: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Bundesrat Peter Mitterer (Freiheitliche, Kärnten): Ich gelobe.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich begrüße Herrn Präsidenten Peter Mitterer als neues Mitglied in unserer Mitte und wünsche ihm eine erfolgreiche Amtsführung.
Ich darf Ihnen
sogleich den Vorsitz übergeben. (Allgemeiner Beifall. – Präsident Mitterer übernimmt den Vorsitz.)
Präsident Peter
Mitterer: Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann von Kärnten
Dr. Jörg Haider, ich begrüße Sie ganz herzlich im Kreise des Bundesrates!
Hohes Haus! Meine sehr geehrten
Damen und Herren! Ich möchte mich vorerst beim Kollegium des Bundesrates und vor allem auch bei den Mitgliedern der
Präsidialkonferenz für die mir entgegengebrachte herzliche Aufnahme
bedanken, die sich jetzt schon über
fast vier Wochen erstreckt. Das bedeutet, dass ich, noch bevor ich vom Kärntner
Landtag entsandt wurde, eingeladen wurde mitzuarbeiten, um mir die nötigen
Kenntnisse für die künftige Vorsitzführung anzueignen. – Ein herzliches
Dankeschön dafür!
Auch bei
den Medien möchte ich mich bedanken, die schon vor einiger Zeit – und das
tut einem Politiker recht gut – eine positive Vorausmeldung über mich
gebracht haben. Und ich möchte auch Ex-Bundesrat und Neo-Landtagsabgeordnetem
Roland Zellot dafür danken, dass er mir seinen Sitz im Bundesrat überlassen
hat.
Laut
österreichischer Verfassung sind nun das Land Kärnten vom 1. Juli bis
31. Dezember 2005 mit der Vorsitzführung im Bundesrat sowie der
Landeshauptmann von Kärnten mit der Vorsitzführung in der
Landeshauptleutekonferenz betraut. Der Kärntner Landtag hat am 29. Juni
mittels Beschluss von der neuen Möglichkeit Gebrauch gemacht, einen anderen
als den Erstgereihten zum Präsidenten des Bundesrates zu berufen. Ich möchte
mich beim Kärntner Landtag für diese mir übertragene Aufgabe herzlich bedanken.
Ich versichere, dass ich diese Position als Ihr Vorsitzender in den nächsten
sechs Monaten mit Demut und Ehrfurcht und großem Verantwortungsbewusstsein
wahrnehmen werde.
Meine
reiche politische Erfahrung – ab dem Jahre 1973 Kommunalpolitiker,
später Landtagsabgeordneter, Präsident des Kärntner Landtages und auch in
anderen Bereichen politisch tätig – wird mir dabei helfen, die Sitzungen
hier im Hohen Hause mit Routine und Bedacht zu leiten, aber auch den Bundesrat
und die Republik Österreich nach außen hin würdig zu vertreten.
Ich übernehme dieses Amt in einer aus der Sicht des Bundesrates eher schwierigen Situation. Ich übernehme dieses Amt für Österreich in einem zusammenwachsenden Europa, für den Bundesrat der Republik Österreich in einer schwierigen Situation, aber als echter Kärntner, der stolz ist auf sein Heimatland, der weiß, dass uns der Herrgott
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite