Bundesrat Stenographisches Protokoll 724. Sitzung / Seite 152

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dieser grauenhaften Kriegsereignisse – ich glaube, auch darüber sind wir uns einig – unseren Respekt und unsere Anerkennung zollen. Auf der anderen Seite nehmen wir selbstverständlich auch eine legistische Klarstellung in der Richtung vor, dass eben mit dem Aufhebungs- und Einstellungsgesetz und auch mit der Befreiungsamnestie nun­mehr alle nationalsozialistischen Unrechtsurteile als aufgehoben gelten.

Ich glaube, dass das ein ganz wichtiger Bereich ist und dass dieser Bereich eben gerade nicht nur, aber auch – das möchte ich noch einmal betonen – Wehrmachts­deserteure mit umfasst.

Dies ist meiner Meinung nach auch insoweit ein ganz wichtiger Akt, als damit nunmehr ein Abschluss erfolgen kann. Wenn ich mir den Antrag anschaue, dann sehe ich, dass die Diskussion zu diesem Thema bereits über drei Jahre geht. Ich glaube, dass es mit diesem Gesetzesvorhaben gelungen ist, tatsächlich zu einem vernünftigen Abschluss zu kommen und die nötigen Schritte zu setzen, um Respekt und Anerkennung zu zollen, aber gleichzeitig die Feststellung zu treffen, dass all diese Unrechtsurteile tat­sächlich als aufgehoben gelten. – Ich bedanke mich herzlich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

17.46

Trauerkundgebung

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Frau Bundesministerin! Herr Staats­sekretär! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich höre, es hat in London neuerlich Bombenanschläge und in deren Folge Tote gegeben. Ich ersuche Sie um eine Minute des Gedenkens. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und verharren einige Zeit in stummer Trauer.) – Ich danke Ihnen vielmals. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)

Ich würde den Herrn Präsidenten bitten, dass wir gemeinsam als Präsidium eine Kondolenzbotschaft an das House of Lords schicken.

*****

Wir gehen nun in der Debatte weiter.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Lueger. – Bitte.

 


17.47.13

Bundesrätin Angela Lueger (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Herr Staatssekretär! Werte Damen und Herren! Genauso wie Kollegin Konrad möchte auch ich auf die einmalige Zuwendung für Frauen als Anerkennung für ihre besonderen Leistungen beim Wiederaufbau der Republik Öster­reich eingehen.

Die Lage Wiens zu Kriegsende war sehr trist: Mehr als 20 Prozent des Hausbestandes waren zerstört; an die 100 000 Wohnungen waren unbewohnbar. 3 000 Bombentrichter waren über das gesamte Stadtgebiet verteilt, zahlreiche Brücken lagen in Trümmern, Kanäle, Gas- und Wasserleitungen hatten schwere Schäden erlitten.

Die zerstörte Infrastruktur aufzubauen, die unmittelbaren Kriegsschäden zu besei­igen – harte Knochenarbeit für Schwerstarbeiterinnen. Die Verwirklichung des Projekts Wiederaufbau lag im wahrsten Sinne des Wortes in den Händen der Frauen. Unermüdlich, oft nur mit bloßen Händen, mit wenig Werkzeugen und selten mit maschineller Unterstützung räumten sie den Schutt weg und halfen mit, einen raschen Aufbau der Gebäude und der Infrastruktur zu ermöglichen.

 


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