Bundesrat Stenographisches Protokoll 724. Sitzung / Seite 167

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schiedene Betreuungsformen und Betreuungsarten, und ich glaube, wir sollten da schon auf die Kreativität und auch auf das Verantwortungsbewusstsein unserer Bürgermeister und Bürgermeisterinnen ein sehr großes Augenmerk legen.

Das, was verlangt wurde von der Opposition, ist mehr Tagesbetreuung an den Schulen. Und wir steigern diese Betreuung von ehemals ungefähr 45 000 um 20 000 Plätze. Wir haben im Budget dafür 52 Millionen € vorgesehen. Uns ist die gute Betreuung der Kinder und Jugendlichen, nämlich derjenigen, die es brauchen und wo es die Eltern wollen und wo die Eltern diese Art der Betreuung wählen, 52 Millionen € wert. Aber ich schaffe doch nicht einen Ersatz für Tageshorte und übernehme doch nicht Finanzierungskosten, welche die Gemeinden bisher getragen haben! Dadurch entsteht kein einziger Platz zusätzlich, und das, was verlangt wurde, sind zusätzliche Plätze.

Meine Damen und Herren! Wir nehmen unsere Verantwortung wahr, obwohl wir nicht die Zuständigkeit in der Verfassung dafür haben, und ich möchte für die Kinder, für die Jugendlichen bis zur achten Schulstufe, wenn die Eltern diese Betreuungsform wählen, ein pädagogisch hoch stehendes Betreuungsangebot verwirklichen. Wir stellen dazu weitere 8 Millionen €, insgesamt 52 Millionen €, zur Verfügung. Wenn weitere Plätze gebraucht werden – das wird sich weisen –, werden wir im nächsten Budget ebenfalls wieder den Ausbau um 10 000 weitere Plätze vorsehen.

Ich möchte noch eine kurze Bemerkung machen zu dem, was Schulentwicklung ist. Schulentwicklung kann in Gesetzen grundgelegt werden, Schulentwicklung lebt aber in großem Maße vom Engagement der Lehrer und Lehrerinnen. Und wer sich viel in Schulen aufhält, wer sieht, was in Schulen alles gemacht wird, der sieht, was sich in den letzten Jahren alles verändert hat.

Wir haben den Trend zur höheren Bildung. Wir haben seit 1995 40 000 Jugendliche mehr in den weiterführenden Schulen. Wir haben 2 300 Lehrer und Lehrerinnen mehr in unseren Bundesschulen, für die Jugendlichen, die mehr in die Bundesschulen gehen. Wir haben Schulhäuser gebaut, für die wir sogar Architekturpreise bekommen. Schauen Sie sich die Architekturzeitung an, die letzte Woche auf den Markt gekommen ist! Wir haben eine IT-Offensive gestartet, wodurch wir an der Spitze in Europa liegen. Wir haben die Autonomie ausgebaut. Und da ist es ungeheuer wichtig, dass die Schulen ihre Schwerpunkte auch in ihrem Namen festhalten können. Und das ver­wirklichen wir jetzt.

Wir haben moderne Unterrichtsprojekte in großer Zahl in allen Schulbereichen. Wir haben Mobilitätsprogramme, die nirgends so gut wie in Österreich sind. Und wir haben das Frühwarnsystem weiter ausgebaut.

Ich glaube, man sollte auch die konkreten Folgen sehen. Ich habe gestern in den „Vorarlberger Nachrichten“ einen Artikel gefunden, in dem steht: „Geringste Zahl von Wiederholungsprüfungen bei der Matura seit mehreren Jahren“. – Es hat sich ausgewirkt, dass wir die individuelle Förderung weiter ausbauen, dass wir die individu­elle Unterstützung der Schüler und Schülerinnen ernst nehmen.

Wir haben die Leadership-Akademie ins Leben gerufen, die den dritten Durchgang erfahren wird. Dazu brauche ich überhaupt kein Gesetz. Wir haben die Arbeit an den Standards weitergeführt, damit wir einheitliche Zielvorgaben haben – mehr Autonomie, mehr Selbständigkeit braucht gemeinsame Zielvorgaben – für die vierte Klasse Volks­schule, für die vierte Klasse Gymnasium, für die vierte Klasse Hauptschule. Wir haben die Zweidrittelmehrheit mit Ihrer Unterstützung aufgehoben. Dadurch brauchen wir für 95 Prozent aller Schulgesetze nicht mehr die Zweidrittelmehrheit. Das heißt, wir können auch im Gesetzgebungsbereich weiter Akzente setzen.

 


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