gibt, denn es gibt noch immer Volksschulen, in denen keine Turnhalle vorhanden ist, und dass die Turnsäle groß genug sind, sodass wirklich Sport und Bewegung stattfinden können.
(Die Rednerin setzt ihre Ausführungen in slowenischer Sprache fort.)
Danke. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
18.43
Präsident Peter Mitterer: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Elisabeth Gehrer. Ich erteile es ihr.
18.43
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte drei grundsätzliche Bemerkungen machen. Die erste Bemerkung zur Tagesbetreuung: Ich bitte, das Gesetz genau zu lesen. Es steht dort nicht „Nachmittagsbetreuung“, es steht „Tagesbetreuung“. Und unsere Schulen sind keine Halbtagsschulen. Wer in Schulen geht und sich das anschaut, der sieht, dass die Kinder auch am Nachmittag Schule haben.
Ich möchte schon eines festhalten, weil immer wieder das Recht auf Arbeit erwähnt wird und immer wieder gesagt wird: Wenn wir das Recht auf Arbeit haben, dann müssen wir die Kinder in Ganztagsschulen stecken. (Bundesrat Mag. Pehm: „Stecken“ hat niemand gesagt! – Bundesrat Konecny: „Stecken“ tun wir überhaupt keine Kinder! Frechheit! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Und ich sage Ihnen eines: Ich trete dafür ein, dass wir das Recht auf Wahlfreiheit betonen (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen), das Recht auf Wahlfreiheit für Männer und für Frauen. Und ich trete dafür ein, dass auch die Arbeit in der Familie mit mehreren Kindern als Arbeit gesehen wird. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Dieses Recht auf Wahlfreiheit kann nur dann gewährleistet sein, wenn wir nicht flächendeckend verordnen, dass die Kinder von 8 bis 16 oder 17 Uhr in der Schule zu sein haben. (Bundesrat Mag. Pehm: Das stimmt ja nicht!)
Das Zweite, was ich zu dem Bereich Tagesbetreuung bemerken möchte: Die Tagesbetreuung ist ein anspruchsvolles pädagogisches Angebot, und wer sieht, was Lehrer und Lehrerinnen oder Erzieher und Erzieherinnen in dieser Zeit mit den Kindern machen, der merkt sehr bald, dass sie den Kindern helfen, dass sie die Kinder unterstützen, dass sie mit den Kindern die Freizeit gestalten. Und ich glaube, es ist ein sehr, sehr gutes Angebot, das unseren Jugendlichen sehr viel nützt.
Eines möchte ich noch zu der ständigen Feststellung sagen, dass wir nicht ab sofort sämtliche Horte der Gemeinden in unsere Finanzierung übernehmen: Der Bund hat von der Verfassung her keinerlei Zuständigkeiten im Bereich der Tagesbetreuung, keinerlei Finanzierungsauftrag. Wir unterstützen die schulische Betreuung, die Tagesbetreuung der jungen Menschen an der Schule.
Zu der Bemerkung, dass es in kleinen Gemeinden so schwierig ist, weil angeblich die Tagesbetreuung nicht schulübergreifend, jahrgangsübergreifend möglich ist, möchte ich festhalten: Ganztagsschule ist nicht schulübergreifend und jahrgangsübergreifend möglich! Tagesbetreuung ist schulübergreifend, jahrgangsübergreifend möglich. Deswegen können auch an kleineren Schulen in kleineren Orten derartige Angebote gemacht werden.
Ich glaube manchmal, man sieht nicht wirklich die Kreativität und das Verantwortungsbewusstsein von Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen. Ich sage Ihnen, ich kenne Fälle, wo ganz unkonventionelle Lösungen gefunden wurden, wo zwei Kinder, die betreut werden müssen, zu einer Tagesmutter vermittelt werden. Es gibt viele ver-
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