In diesem Gesetzespaket sind wichtige Maßnahmen drinnen. Ich danke denen, die sie unterstützen. Und ich danke vor allem allen, denen das Bildungswesen und die Förderung unserer Jugend ein großes Anliegen ist. Ich danke den Lehrern und Lehrerinnen, und ich denke, dass alle ihren wohlverdienten Urlaub genießen werden und man im Herbst mit neuem Schwung, mit neuem Elan und mit großer Freude wieder anfangen wird. (Beifall bei der ÖVP und der SPÖ.)
18.51
Präsident Peter Mitterer: Danke, Frau Bundesministerin.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Auch das ist nicht der Fall.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit, somit ist dieser Antrag angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli
2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert
wird (1045 d.B. sowie 7336/BR d.B. und 7359/BR d.B.)
Präsident Peter Mitterer: Wir gelangen nun zum 24. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Karl Bader. Ich ersuche um seinen Bericht.
Berichterstatter Karl Bader: Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft zum gegenständlichen Tagesordnungspunkt.
Ich darf voraussetzen, dass Ihnen allen der Bericht in schriftlicher Form vorliegt, und darf zur Antragstellung kommen:
Der Ausschuss für Bildung und Wissenschaft stellt nach Beratung der Vorlage am 19. Juli 2005 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Präsident Peter Mitterer: Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth. Ich darf ihr das Wort erteilen.
18.53
Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth (SPÖ, Salzburg): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Chaos ist perfekt. Auf diesen kurzen Nenner lässt sich wohl die derzeitige Situation an den Universitäten bringen, und das heute hier vorliegende Gesetz trägt auch zu diesem Chaos bei.
Dass ich mich angesichts der aktuellen Situation nicht mit der Umbenennung des Unterrichtsfachs „Leibesübungen“ in „Bewegung und Sport“ beschäftige, das ist wohl für alle hier verständlich.
Sehr geehrte Damen und Herren! Im Bericht des Ausschusses, der vorgestern ausführlich verlesen wurde, steht im Zusammenhang mit der derzeitigen Situation ein
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