sollte. – Er ist ein wichtiges Nachschlagewerk. Ich habe es als Abgeordneter immer wieder geschätzt, den Sozialbericht als Nachschlagewerk über Statistiken und so weiter zu benützen.
Weil heute hier auch beklagt wurde, dass
zum Beispiel die Frauen nicht extra ausgewiesen sind: Natürlich gibt es ein
Bundesministerium für Gesundheit und Frauen, aber ich weise doch darauf hin,
dass im Sozialbericht sehr wohl auf die Einkommensverteilung zwischen Männern
und Frauen eingegangen wird, auf die unterschiedliche Verteilung von
Pensionsleistungen und Erwerbseinkommen zwischen Männern und Frauen, auch auf
die Beschäftigungsformen bei Männern und Frauen – Vollzeit, Teilzeit,
geringfügig und so weiter. All das ist im Sozialbericht im Prinzip enthalten,
und er gibt natürlich wichtige Aufschlüsse darüber. (Bundesrätin Konrad: Aber
die Männer sind trotzdem extra drinnen!)
Ich muss Folgendes sagen: Für mich war vor allem die Erkenntnis wichtig, wie man Armut und Reichtum definiert. Die Armut wird eigentlich immer daran gemessen, wie das Einkommen ist. Reichtum hingegen wird nicht nach dem Einkommen gemessen, sondern nach dem Vermögen. (Bundesrätin Konrad: Stimmt nicht!) Doch, so ist es! Das ist der Unterschied zwischen den beiden, und das ist nicht immer ganz einfach. Es geht aus dem Bericht auch nicht hervor, dass man aus den darin enthaltenen Zahlen schließen kann, dass Armut durch realpolitische Maßnahmen gestiegen ist. Das ist keineswegs so.
Frau Bundesrätin Blatnik! Wenn Sie sagen,
Armut und Reichtum nehmen in Österreich gleichmäßig zu, so muss ich doch
festhalten, dass sich in Österreich das Verhältnis zwischen Arm und Reich
wesentlich besser darstellt als im gesamten angelsächsischen Raum. (Zwischenruf der Bundesrätin Blatnik.)
Ich verweise da auf England, wo es einen
sozialdemokratischen Premierminister gibt und wo dieses Verhältnis weit, weit
mehr auseinander klafft als bei uns, und ich muss sagen: Da steuern wir mit den
Maßnahmen, die gesetzt worden sind – was auch aus dem Sozialbericht
hervorgeht –, die Entwicklung schon richtig, eben in Richtung mehr
Beschäftigung, damit die drei Hauptziele, nämlich die Erhaltung des
österreichischen Systems, der sozialen Sicherheit und des solidarischen
Zusammenhalts – das muss uns doch allen ein Anliegen sein! (Bundesrätin Blatnik: Ist es ja! Ist es uns doch!) –, in Österreich
besonders gefördert werden. Der soziale Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft
bedeutet, dass man auf jene Rücksicht nimmt, die im Leben nicht so begünstigt
sind. (Bundesrätin Lueger: ... zahlt Schenkungssteuer! – Weitere
Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ja, Herr Kollege, das haben Sie sicherlich bemerkt – ich glaube Ihnen das –, als wir im Jahr 2001 die Behindertenmilliarde eingeführt haben. Das ist Ihrer Fraktion in der Vergangenheit, als Sie die Verantwortung innehatten, nie eingefallen!
Ich muss auch sagen, auch das Behindertengleichstellungsgesetz wird eine wesentliche Verbesserung in Österreich bringen. Das war auch notwendig, damit Menschen mit einem Handikap gleichberechtigt ein selbstbewusstes Leben führen können. Das hat ebenfalls diese Bundesregierung bewirkt. Dieses Gesetz wird mit Anfang nächsten Jahres in Kraft treten.
Es sind hier also beide Komponenten wichtig: Auf der einen Seite dieses Gesetz, auf der anderen Seite die Beschäftigungsoffensive der Bundesregierung für Menschen mit Behinderung, in deren Rahmen sämtliche Projekte gefördert werden. Ich habe erst gestern eines davon besucht, und ich bin eigentlich begeistert. Wir müssen natürlich aufpassen, dass das Geld dort auch ordnungsgemäß verwendet wird, und wir werden ja auch vom Rechnungshof dahin gehend geprüft. Aber wir hatten dort die Möglichkeit – und wir haben sie genützt –, zu bewirken, dass die Arbeitslosenrate bei Men-
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