schen mit Behinderung gesunken ist, auch wenn die Arbeitslosenrate generell gestiegen ist. – Das eine soll uns natürlich nicht über das andere hinwegtrösten und soll nicht bedeuten, dass wir nicht generell bestrebt sein müssen, in Österreich die Arbeitslosigkeit so niedrig wie möglich zu halten – denn dann wird es auch leichter sein, für Menschen mit Behinderung etwas umzusetzen. Aber hier ist doch bereits Wesentliches geschehen.
Geschätzte Damen und Herren! Es ist jetzt sehr viel über Einkommen gesprochen worden. Wir haben in den vergangenen Jahren auch Maßnahmen gesetzt – etwa mit der Schaffung des Kinderbetreuungsgeldes –, durch die vor allem die Belastung für Eltern mit Kindern verringert wurde und mit denen wir dazu beigetragen haben, gewisse Teile der Erziehungskosten abzufedern.
Hier ist vor allem auch wieder die
Steuerreform 2004 und 2005 zu nennen. Diese ist in dieser Statistik, im
Sozialbericht noch gar nicht enthalten – das kann sie auch nicht sein.
Diese ist hier noch gar nicht eingeflossen, Frau Bundesrätin Blatnik. Das
möchte ich Ihnen schon sagen: Das ist im vorliegenden Bericht noch nicht
enthalten (Zwischenruf der Bundesrätin Blatnik – Bundesrat Gruber: Würde sich ja auch nicht auswirken,
Herr Staatssekretär!), nämlich die Auswirkungen dieser Steuerreform, durch
die jeder einzelne österreichische unselbstständig Beschäftigte mit einem
Jahreseinkommen von bis zu 15 770 € praktisch steuerfrei gestellt
ist, jeder Pensionist mit einer Bruttopension von bis zu 13 500 €
steuerfrei gestellt ist! – Das sind Maßnahmen, die wir bewirkt haben,
geschätzte Damen und Herren! (Bundesrätin
Blatnik: Aber auf die steuerfreien
Einkommen kann man doch nicht stolz sein! – Bundesrat Gruber: Das ist eh traurig, ...! – Bundesrätin Blatnik: Darauf kann man doch nicht
stolz sein!)
Vor allem, Frau Kollegin Blatnik, muss ich
Ihnen noch Folgendes sagen, nämlich betreffend die Fraueneinkommen: Bis zum
Jahr 2000 sind die Unterschiede bei den Fraueneinkommen gestiegen. Wer bis
zu diesem Zeitpunkt die Verantwortung in diesem Staat getragen hat, brauche
ich ja nicht zu erwähnen. (Bundesrat Molzbichler: Also bitte! Bitte! –
Bundesrat Gruber: Hör doch auf! In
zehn Jahren redet ihr noch davon!) – Ja, die Wahrheit tut eben weh,
Herr Kollege! (Bundesrat Boden: ... Prozent in der
Steiermark – das ist die
Wahrheit!)
Seit dem Jahr 2000 sind die
Unterschiede zwischen den Einkommen von Männern und Frauen geringer geworden! (Bundesrat Gruber: Das ist ja lachhaft!) Nein, so ist es! (Bundesrat Gruber: Das ist ja lachhaft!)
Herr Kollege, das sind Fakten! (Bundesrat Gruber: Aber geh! – Geschönte Fakten!) Die wollen Sie aber nicht hören, weil es unter Ihrer Verantwortung eher schlechter war, als es jetzt ist. Das ist eben einmal so. (Beifall bei Bundesräten der Freiheitlichen und der ÖVP. – Bundesrat Gruber: Geschönte Fakten waren das!)
Ich muss in diesem Zusammenhang auch noch darauf hinweisen, dass da gar nichts herausgerechnet ist – dass also nur die Frauen mit Vollbeschäftigung enthalten wären –, sondern da ist alles drinnen, alles enthalten: die geringfügig Beschäftigten, die Teilzeitbeschäftigten, alle. Und trotzdem ist der Unterschied geringer geworden! – Das ist Faktum!
Ich muss dazu auch Folgendes sagen: Wichtig ist, dass wir auch bei der letzten Steuerreform vor allem für die kinderreichen Familien etwas getan haben, dass der Absetzbetrag erhöht worden ist. Dieser ist jetzt pro Kind gestaffelt – das war früher nie der Fall! –: Für ein Kind gibt es beim Absetzbetrag (Bundesrat Gruber: Darum werden die Armen immer mehr!) zu den 364 € extra noch 130 € dazu (Bundesrat Gruber: Darum werden die Armen immer mehr – laut „Salzburger Nachrichten“!), für das zweite Kind dann noch einmal 175 € – das sind also 305 € Zuschlag für zwei Kinder –, und für jedes weitere Kind erhöht sich der Absetzbetrag um weitere 220 €. – Das war einmalig,
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