Ich sehe auch Chancen für die burgenländischen Unternehmen in unseren EU-Nachbarländern, und ich bin auch davon überzeugt, dass dieses Gesetz eine Beispielwirkung auf unsere Nachbarländer haben wird, da es ein äußerst modernes Gesetz ist.
Ich wurde im Juni des Jahres 2004 hier als Mitglied des Bundesrates angelobt, und da ich das Vorzugsstimmenmandat in meinem Wahlkreis gemacht habe, ist das heute die letzte Gelegenheit, dass ich hier sprechen kann. Ich muss sagen: Es war eine äußerst interessante Zeit mit sehr interessanten Debattenbeiträgen, von sehr ausführlich und fundiert bis zu kurz und prägnant, auf den Punkt gebracht. Es gab einen Vergleich und Wettbewerb der Bundesländer der besten Ideen, genauso Redenbeiträge, wo man sich wirklich mit der Sachfrage beschäftigt hat, und Redenbeiträge, die einen anderen Inhalt und einen anderen Schwerpunkt hatten.
Ich habe hier erlebt, wie sich hier im Bundesratsplenum drei Landeshauptleute ausdrücklich für eine Stärkung des Bundesrates und für eine Stärkung des Föderalismus ausgesprochen haben. Auch hatte mit meinem Kollegen Pehm als Vorsitzenden das Burgenland turnusmäßig den Vorsitz.
Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um mich bei allen ganz herzlich zu bedanken. Ich habe hier viel gelernt. Ich möchte mich nicht nur bei den Kollegen im Bundesrat bedanken, sondern auch bei den Mitarbeitern im Klub und in der Bundesratsdirektion für die Unterstützung. Es war für mich eine Ehre, mein Bundesland hier im Bundesrat zu vertreten. Ich wünsche allen Kolleginnen und Kollegen und dem Bundesrat alles Gute. (Allgemeiner Beifall.)
17.16
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Verehrte Kollegin Fraunschiel! Auch ich darf von dieser Stelle aus ein Danke sagen, und zwar ein Danke von uns allen an Sie. Sie waren eine liebenswürdige Kollegin. Sie waren eine Kollegin, die bei ihren Wortmeldungen bei allen Unterschiedlichkeiten zu anderen politischen Meinungen immer fair war, immer den richtigen Ton gefunden hat. Sie waren leider sehr kurz bei uns. Aber wir freuen uns natürlich, dass Sie einen Vorzugsstimmenwahlkampf geführt und auch gewonnen haben. Das freut mich als Frau, und ich nehme an, die Kolleginnen, die hier sind, natürlich ganz besonders, denn da muss man schon etwas darstellen, wenn so etwas gelingt, und dafür möchten wir Ihnen ganz herzlich gratulieren und Ihnen für Ihren weiteren Weg wirklich alles erdenklich Gute dann als Landtagsabgeordnete wünschen. Und vergessen Sie uns nicht ganz! (Allgemeiner Beifall.)
Frau Bundesministerin, bitte.
17.17
Bundesministerin für Justiz Mag. Karin Gastinger: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren des Hohen Hauses! Ich möchte mich diesen guten Wünschen ad hoc anschließen und auch all jenen – es wird ja einen Wechsel im Bundesrat geben –, die ich bei der nächsten Sitzung nicht mehr sehen werde, für ihre Zukunft alles Gute wünschen. Ich möchte Ihnen an dieser Stelle auch sagen: Die Zusammenarbeit mit dem Bundesrat macht mir persönlich sehr viel Freude – ich denke, Sie merken es auch –, ich komme sehr gerne hierher und verfolge die Diskussionen auch mit großem Interesse.
Nun möchte ich auf das Unternehmensgesetzbuch zu sprechen kommen. Es wurde heute bereits mehrfach ausgeführt, dass es ein ganz modernes, neues Gesetz ist, und ich denke, dass wir auf dem richtigen Weg sind und dass wir wirklich für die Zukunft arbeiten. Das ist mit diesem Gesetzeswerk mit Sicherheit gelungen. Es war ein längst notwendiges Reformvorhaben, und dieses Reformvorhaben ist nur deswegen gelungen, weil wirklich alle zusammengearbeitet haben. Es hat sehr viele Mütter und Väter
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