BundesratStenographisches Protokoll727. Sitzung / Seite 45

Frage: Wenn Sie dafür sind, dass das Gesetz fristgerecht in Kraft tritt, was soll dann eigentlich der ganze Zauber, dass Sie jetzt Einspruch erheben, dann aber darauf hoffen, dass der Nationalrat rechtzeitig einen Beharrungsbeschluss fasst?

Darüber hätte ich ganz gerne Aufklärung. (Bundesrat Konecny: Die kriegen Sie, aber zum Tagesordnungspunkt!) Ich bin überzeugt, Sie haben dafür eine Begründung, für uns wirkt das alles ein wenig seltsam. (Beifall bei der ÖVP.)

11.19

Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu einer tatsächlichen Berichtigung erteile ich Herrn Bundesrat Schennach das Wort. Ich verweise auf die Bestimmungen in der Geschäfts­ordnung.

 

11.19.16

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Herr Kollege Himmer, Sie haben ge­sagt, das war eine Vereinbarung aller Klubs, und das muss ich wie folgt berichtigen:

Die Grünen wurden im Jahr 1985 gegründet, diese Einigung ist von 1984. Aber, um vielleicht gleich eine Mystifikation zu verhindern, die Grünen wurden nicht auf Grund dieser Vereinbarung gegründet; das hat andere Gründe. Das bedeutet, an dieser Vereinbarung waren wir nicht beteiligt. Lebendiger Parlamentarismus erfordert nach 20 Jahren auch andere Antworten. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

11.19

Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

11.20.041. Punkt

Wahl von Schriftführern für den Rest des 2. Halbjahres 2005

 

Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gehen nun in die Tagesordnung ein und gelangen zum 1. Punkt. Die Wahl von Schriftführern ist auf Grund der vom neu konstituierten Burgenländischen Landtag durchgeführten Neuwahlen in den Bundesrat notwendig ge­worden.

Es liegt mir der Vorschlag vor, Frau Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth zur zweiten Schriftführerin und Herrn Bundesrat Ernst Winter zum vierten Schriftführer des Bun­desrates für den Rest dieses Halbjahres zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich die Wahl unter einem vor. – Es wird kein Einwand erhoben.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist angenommen.

Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.

Frau Bundesrätin Mag. Neuwirth?

 

11.20.44

Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth (SPÖ, Salzburg): Ich nehme die Wahl an und bedanke mich.

 

Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke. – Herr Bundesrat Winter?

 

11.20.46

Bundesrat Ernst Winter (SPÖ, Niederösterreich): Ich nehme die Wahl an und danke für das Vertrauen.