Ebene nicht mehr gegen die Zulassung von GVOs stimmen will – diesbezüglich habe ich bei Herrn Minister Pröll keine große Angst, zumindest nicht, dass er das öffentlich macht –, oder geht es darum, dass man die weiteren notwendigen Importverbote nicht erlassen möchte? – Das hätte ich gerne von Ihnen, Frau Ministerin, erfahren.
Bei den neuen Zulassungen geht es um eine neue Rapssorte GT73, eine neue Maissorte MON 863 von Monsanto und seit gestern oder vorgestern die neue Maissorte Pioneer 1507, die von der EU-Kommission gegen die Stimmen der Minister zugelassen worden sind.
Ich habe versucht, auf der Seite der Ministerien zu diesem Thema etwas zu finden. Zuerst war ich auf der Homepage des Landwirtschaftsministeriums, dort war das relativ leicht. Herr Bundesminister Pröll macht ziemlich viele Presseaussendungen, und unter dem Titel „EU-Kommission erlaubt Einfuhr von gentechnisch verändertem Ölraps ...“ steht gleich in der zweiten Zeile, dass Landwirtschaftsminister Pröll die Zulassung kritisiert. – Ist zumindest schön zu lesen, es hilft zwar auch nicht wirklich viel, aber es ist schön zu lesen.
Auf der Seite des Gesundheitsministeriums findet man unter den neuen Namen, unter den Bezeichnungen dieser neuen Sorten, nur die Entscheidungen der Kommission, aber keine einzige Stellungnahme von Ihnen, Frau Ministerin, dazu.
Auf der Homepage des Gesundheitsministeriums gibt es aber auch eine weitere interessante Seite, und zwar unter Gentechnik – Pressemeldungen. Ich weiß nicht, wer bei Ihnen die Pressemeldungen aussucht, es ist jedenfalls alles, was irgendwo in der Presse zu finden ist, wo das Wort „Gen“ enthalten ist, kreuz und quer durch alle Lager auf ihrer Homepage zu finden.
Einer der Titel dieser Pressemeldungen lautet: „Grüner Wahl-Abschluss – SP-Oxonitsch: ,Unkonkrete Zukunftsideen, keine Umweltkompetenz!‘“. Das steht auf Ihrer Homepage, Frau Ministerin, und darüber befindet sich ein Bild von Ihnen. Das ist eine ganz „witzige“ Geschichte. Frau Ministerin, Sie sollten sich vielleicht doch auch einmal die Pressemeldungen auf Ihrer Homepage ansehen. (Zwischenbemerkung von Bundesministerin Rauch-Kallat.)
Mir ist bei diesen Pressemeldungen überhaupt aufgefallen, dass sie, wie gesagt, ziemlich kreuz und quer gehen. Es ist zum Beispiel auch ein offener Brief von Global 2000 an die Frau Bundesministerin Rauch-Kallat bezüglich der Neuzulassungen und des Importverbots, das Sie doch verhängen sollten, angeführt. Aber es steht kein einziger Punkt von Ihnen dabei. Ihr Gesicht ist zwar darüber abgebildet, aber es ist kein einziger Punkt und keine einzige Anmerkung, was Sie darüber denken, zu finden; das ist eigentlich auf der gesamten Liste der Pressemeldungen so, die Sie auf Ihrer Homepage unter dem Titel Gentechnik veröffentlicht haben.
Das zeugt nicht von Eitelkeit – es ist ja löblich, wenn man nicht besonders eitel ist, aber trotzdem würde ich mich freuen, wenn Sie in dieser Hinsicht ein bisschen mehr Eitelkeit zeigen und sich auch einmal in einer Pressemeldung darüber äußern würden, wie Sie über diese Importverbote denken, ob man sie verhängen sollte oder nicht. Vielleicht geben Sie mir jetzt eine Antwort auf diese Frage, oder Sie schreiben doch einmal eine eigene Pressemeldung auf Ihre Homepage. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
11.35
Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Rauch-Kallat. – Bitte.
11.35
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Präsident! Hohes Haus! Österreich verfügt mit dem Gentechnikgesetz seit mehr als zehn Jahren
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite