BundesratStenographisches Protokoll727. Sitzung / Seite 56

Jedenfalls meine ich, Frau Bundesministerin Rauch-Kallat, dass es angebracht wäre, wenn auch Ihre Ressortkollegin Gehrer diesbezügliche Aktivitäten entfalten würde, denn wenn man sich anschaut, was die Weiterbildung der Menschen in unserem Lan­de betrifft, sieht man, dass wir da eher weiter hinten in der Statistik liegen. Seitens der Industriellenvereinigung wurde das in Arbeitsstunden umgerechnet, und da ist heraus­gekommen, dass auch in innovativen Betrieben Österreichs von 1 000 Arbeitstunden lediglich fünf Stunden hiefür aufgewendet werden! In einem wirtschaftlich sehr erfolg­reichen Land mit großer Forschungsquote und hohem Wachstum wie Dänemark sind das beispielsweise immerhin 14 Stunden pro 1 000 Arbeitsstunden, die für Weiterbil­dung aufgewendet werden.

Ich weiß, dass es gelungen ist, die Forschungsförderungsquote auf 2,39 Prozent des BIP zu erhöhen; damit kann man vielleicht ein wenig ausgleichen, dass im Jahre 2002 der Wert von 1,95 Prozent mit 1,94 Prozent unterschritten wurde.

Diese Gesetzesänderung heute sollte, wie ich meine, auch ein Anlass dafür sein, alles daran zu setzen, für den Bereich Forschungsförderung wesentlich mehr als bisher zu tun und zu mehr Patenten zu kommen.

In diese Richtung sollte es, wie gesagt, gehen. Unsere Fraktion wird jedenfalls diesen Gesetzesvorlagen die Zustimmung erteilen. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

11.57

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Diesner-Wais. Ich erteile ihr das Wort.

 

11.57.23

Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren des Bundesrates! Wie ja auch schon Kollege Schimböck festgestellt hat, hat diese Bundesregierung gerade im Bereich Bildung und Forschung sehr viel getan: Die Forschungsquote wurde erhöht, was ja nicht immer so der Fall war. Gerade also auch in diesem Bereich ist diese Bundesre­gierung wirklich gut unterwegs; da kann man wirklich nichts dagegen sagen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe der Bundesrätin Dr. Lichtenecker.) – Die Forschungsquote haben wir erhöht, und wir werden diesbezüglich sicherlich noch mehr tun!

Wir diskutieren jetzt nur mehr zwei Tagesordnungspunkte unter einem; ursprünglich hätten es ja drei sein sollen. Ich hätte mich wirklich gefreut, jetzt auch über das Arznei­mittelgesetz sprechen zu können, denn das Patentgesetz und das Musterschutzgesetz sind zwar Gesetzesmaterien, die für unsere Wirtschaft wichtig sind, aber im Grunde genommen geht es dabei doch größtenteils um Anpassungen an EU-Richtlinien. (Vize­präsidentin Haselbach übernimmt den Vorsitz.)

So soll zum Beispiel ein europaweiter Gemeinschaftskodex für Human-Arzneimittel ge­schaffen werden, was zweifelsohne eine sehr gute Sache ist, und weiters sollen die Kompetenzen zur Erlassung von Durchführungsverordnungen, die jetzt zwischen dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und dem Patentamt auf­geteilt waren, nunmehr beim Präsidenten des Patentamtes angesiedelt sein, dort also zusammengeführt werden, was sicherlich Vereinfachungen mit sich bringen wird.

Das Arzneimittelgesetz, bei dem es sich aber unter anderem um Vorkehrungen für den Krisenfall gehandelt hätte, finden wir nun leider nicht mehr auf der Tagesordnung, hin­gegen aber die Vogelgrippe und eine mögliche Pandemie, die sich niemand wünscht und die auch hoffentlich nicht eintreten wird. Jedenfalls ist das etwas, was die Bürge­rinnen und Bürger sehr beschäftigt. Das merken wir besonders auch daran, dass sich