BundesratStenographisches Protokoll727. Sitzung / Seite 101

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In diesem Sinne bedanke ich mich noch einmal für das Lob für unser Haus und freue mich über die gute Zusammenarbeit und die hohe Anerkennung, die wir in diesem Gre­mium genießen. (Allgemeiner Beifall.)

15.10


Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist somit geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist ebenfalls nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegen­ständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmen­einhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.

15.10.5014. Punkt

Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichts­hofes für die Jahre 2003 und 2004, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-284-BR/2005 d.B. sowie 7422/BR d.B.)

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zum 14. Punkt der Tagesordnung.

Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Roth-Halvax. – Ich bitte sie um den Bericht.

 


15.11.09

Berichterstatterin Sissy Roth-Halvax: Im Auftrag des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus berichte ich über die Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichts­hofes und des Verfassungsgerichtshofes für die Jahre 2003 und 2004, vorgelegt vom Bundeskanzler.

Die Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtsho­fes für die Jahre 2003 und 2004 wurden vom Bundeskanzler – wie auch schon für die Jahre 2001 und 2002 – unter einem vorgelegt.

Die Gliederung der Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfas­sungsgerichtshofes liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, ebenso wie die Beilage 1 und die Beilage 2.

Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 2. November 2005 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, die Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für die Jahre 2003 und 2004, vorgelegt vom Bundeskanzler, zur Kenntnis zu nehmen.

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke für den Bericht.

Bevor wir in die Debatte eingehen, begrüße ich den Vizepräsidenten des Verwaltungs­gerichtshofes, Herrn Universitätsprofessor Wolfgang Pesendorfer, recht herzlich. (All­gemeiner Beifall.)

Als erstem Redner erteile ich Herrn Bundesrat Lindinger das Wort. – Bitte.

 


15.12.40

Bundesrat Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Herr Staats­sekretär! Herr Vizepräsident! Geschätzte Damen und Herren! Liebe KollegInnen! Vor­erst einmal herzlichen Dank an die Damen und Herren des Verfassungsgerichtshofes


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