BundesratStenographisches Protokoll727. Sitzung / Seite 107

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seiner Unverzichtbarkeit, und zwar sowohl unter föderalistischer als auch demokratie­politischer Perspektive, mehr denn je überzeugt. (Allgemeiner Beifall.)

Im Österreich-Konvent bin ich für eine Aufwertung des Bundesrates in Bezug auf seine Aufgaben, seine Kompetenzen, seine rechtzeitige Mitwirkung und Einbindung in die Bundesgesetzgebung und seine Kontrollrechte entschieden eingetreten. Wie immer sein Rechtsstatus künftig auch sein mag: Jedenfalls habe ich heute auch persönlich zu danken, und zwar vielen und für vieles.

Herrn Präsidentem Mitterer danke ich dafür, dass er sein Amt in einer Phase, die für seine und auch meine politische Gruppierung nicht einfach war und ist, so souverän ausübt. – Das möge ihm auch fortan gelingen!

Herrn Vizepräsidentem Jürgen Weiss, der mir inzwischen längst freundschaftlich zuge­tan ist, verdanke ich wichtige Belehrung aus dem Schatz seiner reichen Erfahrung.

Auch Frau Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach ist für ihre stilvolle Haltung und stets auf die Würde des Hauses und den ihr tätigen Personen bedachte Einstellung zu danken, und es ist ihr tiefer Respekt zu zollen.

Ludwig Bieringer, dem langjährigen Obmann der ÖVP-Fraktion, danke ich für die mehr­jährige hervorragende Zusammenarbeit. Auf seine Zusagen konnte ich mich schon damals verlassen, als Kollege Bieringer bereits die Bundesregierung und ich noch eine Oppositionspartei zu vertreten hatte. Dass sich dann im Rahmen der gemeinsamen Arbeit in der Regierungskoalition unsere Zusammenarbeit noch vertieft hat, versteht sich wohl von selbst.

Aber auch dem Fraktionschef der SPÖ, Herrn Professor Albrecht Konecny, und dem später eingetretenen Obmann der Grünen, Stefan Schennach, danke ich neben den in­tellektuell anregenden Kontroversen auch für die weithin gute Zusammenarbeit, wenn­gleich diese zuletzt dadurch überschattet war, dass uns Freiheitlichen kein Fraktions­status mehr zugebilligt wurde, wobei wir selbst diesen den Grünen – eben aus demo­kratiepolitischen Gründen – mit zuerkannt haben.

Ganz besonders danken will ich der Bundesratsdirektion, allen voran Herrn Bundes­ratsdirektor Dr. Walter Labuda, der uns stets mit Rat und Tat hilfreich zur Seite stand – egal ob unserem Präsidenten, unserer Fraktion oder mir selbst.

Auch Frau Dr. Alice Alsch-Harant, die ich stellvertretend für alle übrigen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Bundesratsdirektion hervorheben möchte, danke ich aufrichtig.

Meiner Fraktion, ihrem vormaligen Vorsitzenden und Mitgliedern sowie den gegenwär­tigen Mitgliedern danke ich gleichfalls recht herzlich. Nicht immer haben sie es mir in unseren internen Krisen allzu leicht gemacht, vielleicht auch ich ihnen nicht; aber das gehört auch dazu. Viele sind jedenfalls echte Freunde geworden – und es über alle Wirrnisse hinweg geblieben.

Aufrichtiger Dank gebührt auch unserer Betreuung durch die Klubmitarbeiter und -mit­arbeiterinnen, vor allem und nicht zuletzt Herrn Dr. Wolfgang Janele.

Dem Bundesrat, der nach meiner festen Überzeugung als Institution zu Unrecht in Frage gestellt worden ist, wünsche ich künftig die ihm zustehende öffentliche Anerken­nung und ein weiteres erfolgreiches Wirken.

Ihnen allen dafür und auch persönlich alles Gute und viel Glück! (Allgemeiner Beifall.)

15.40


Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Professor Böhm! Fraktionsvorsitzende haben – wie in allen Parlamenten so auch hier – eine wichtige, verantwortungsvolle Aufgabe, die nicht immer einfach ist, in Ihrer Situation naturgemäß nicht immer einfach sein


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