Wir haben heuer ja Wirtschaftskammerwahlen gehabt (Bundesrat Stadler: Sind es weniger geworden oder mehr?) – ich sage Ihnen das nur, denn er soll das wissen –, und ich habe 78,51 Prozent der Mandate erhalten. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich glaube daher, Sie brauchen sich um meine Mitgliederbetreuung keine Sorgen zu machen (Bundesrat Stadler: Es sind weniger Mandate!) – wenn ich mir vor Augen halte, dass Sie 8,8 Prozent erreicht haben! (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesräte Dr. Böhm, Ing. Kampl und Mitterer.)
18.14
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Einwallner. – Bitte. (Bundesrat Schennach – auf den sich zum Rednerpult begebenden Bundesrat Ing. Reinhold Einwallner weisend –: Ein echter KMU-ler!)
18.14
Bundesrat Ing. Reinhold Einwallner (SPÖ, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Meine geschätzten Damen und Herren! Zwei Sachen sind mir wichtig: Zum einen möchte ich Kollegen Mitterer darüber informieren, dass dieser Lehrlingsfonds sehr wohl sehr gut funktioniert, nämlich in Vorarlberg. (Ruf bei der SPÖ: So ist es!) Das ist ein vorbildliches Modell, und es wird ausgezeichnet angenommen. (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ.) – Ich glaube, das sollte man hier auch einmal ganz deutlich sagen.
Zum Zweiten schon noch ein Wort zu Frau Kollegin Zwazl, auch wenn sie mir jetzt nicht zuhört. (Bundesrätin Zwazl: Doch!) Ah doch? Jetzt geht es schon, Sie sind schon wieder da – sehr gut! (Bundesrätin Zwazl: Ich höre immer zu!) Na ja, „immer“? – Na gut.
Es gibt zwei Punkte: Ich halte nichts davon, Sachen schlechtzureden, aber ich nehme auch nicht Ihre Position ein, die Sie hier ständig vertreten, indem Sie sich hier herausstellen und ständig Sachen schönreden. (Bundesrätin Zwazl: Nein, ich sage nur, was Sache ist!) Das ist genau das Gegenteil, was Sie machen! (Beifall bei der SPÖ.)
Frau Zwazl, weil Sie Ihr Wahlergebnis angesprochen haben: Sehr viele werden sich noch daran erinnern, wie diese Wahlergebnisse bekannt gegeben wurden. Das war an einem Plenartag, und ich weiß noch, wie Sie einen Tag lang verzweifelt – verzweifelt! –Ihren Pressesprecher in Telefongesprächen davon überzeugen wollten, dass er eine positive Darstellung Ihres Wahlergebnisses auf der Homepage initiiert; eines Wahlergebnisses, das keineswegs so positiv war, wie Sie es jetzt hier dargestellt haben! – Danke schön. (Heiterkeit, Beifall und Bravorufe bei der SPÖ. – Bundesrätin Zwazl meldet sich neuerlich zu Wort.)
18.16
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Frau Bundesrätin Zwazl, melden Sie sich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort, oder handelt es sich um eine weitere Wortmeldung? (Bundesrätin Zwazl: Darf ich da jetzt etwas darauf sagen?) – Natürlich. Gut, dann ist es eine Wortmeldung. – Bitte.
18.16
Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Kollege Einwallner, es nützt nichts, wenn man ein gutes Ergebnis heruntermachen will. Es hat bei der Veröffentlichung ... (Bundesrat Schimböck: Sie haben ... Prozent verloren!) Also bitte schön, das ist doch gar nicht wahr! Wir haben 0,89 Prozent dazugewonnen! Bitte, schauen Sie sich das an!
Ich kann Ihnen auch erklären, warum bei den Stimmen ein Fehler war: Wir haben bei der Wirtschaftskammerwahl 124 Fachgruppen, und die Banken und die Industrie werden nicht beim Wirtschaftsbund dazugezählt. Und bei der Veröffentlichung des letzten
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