Derzeit, zur Stunde, sind 1 283 Angehörige des Bundesheeres im Rahmen von Auslandseinsätzen entsandt. Absoluter Schwerpunkt dabei ist der Balkan. Ich war gestern und vorgestern in Bosnien-Herzegowina, und zwar deshalb, weil das österreichische Bundesheer erstmals seit seinem Bestehen die Verantwortung für eine Task Force auf Brigadelevel übernimmt. Brigadier Pronhagl hat gestern in einem militärischen Festakt, an dem ich teilnahm, von den Finnen für ein Jahr die Task Force Nord in Bosnien-Herzegowina übernommen.
Damit man sich ein Bild machen kann: In dieser Region leben 1,5 Millionen Menschen. Das Gebiet ist ungefähr gleich groß wie Tirol und Vorarlberg, aber größer als der Kosovo. Daraus ersieht man, wie groß die Verantwortung des österreichischen Bundesheeres dort ist. Das zeigt auch, dass wir uns in diesem Bereich unglaublich weiterentwickeln. Diese Task-Force-Nord-Übernahme in Bosnien-Herzegowina ist zweifellos ein besonderer europäischer Moment für das österreichische Bundesheer.
Schwerpunkt Balkan: Wir haben derzeit bis zu 300 Soldaten in Bosnien-Herzegowina, wir haben im Kosovo über 500 Soldaten. Der Golan ist eine Erfolgsstory, seit 31 Jahren sind unsere Soldaten am Golan tätig und haben dort einen großen Beitrag dazu geleistet, dass das Friedensabkommen zwischen Israel und Syrien eingehalten wird.
Wir haben in Afghanistan ebenfalls einen großartigen Einsatz bewältigt. Darüber hinaus sind derzeit noch Soldaten in Muzaffarabad in Pakistan. In Muzaffarabad ist die Situation alles andere als einfach. Unsere Soldaten haben dort eine Trinkwasseraufbereitung durchgeführt. Pro Tag wurden zirka 120 000 Liter bestes Trinkwasser aufbereitet. Die Beitragsleistung des österreichischen Bundesheeres war zweifellos ausgezeichnet.
Wir werden diesen Weg fortsetzen. Ich bin der Überzeugung, dass das österreichische Bundesheer einen großen Beitrag für das internationale Ansehen Österreichs leistet, wodurch wir dafür Sorge tragen, dass wir ein stabiles Umfeld haben, denn nur durch ein stabiles Umfeld kann Österreich in Zukunft in Frieden und Sicherheit leben. (Beifall bei der ÖVP.)
Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister war so umfassend, dass eine Zusatzfrage nicht notwendig ist. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Peter Mitterer: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Frau Bundesrätin Konrad zu Wort gemeldet. Ich darf sie ersuchen, die Frage zu stellen.
Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sie haben vorhin schon die Verpflichtung zu Auslandseinsätzen angesprochen. Ich möchte jetzt konkret nachfragen: Wann im nächsten Jahr werden Sie die Gesetzesinitiative über die Verpflichtung zu Auslandseinsätzen für neu aufgenommene Soldaten vorlegen?
Präsident Peter Mitterer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Diese Gesetzesinitiative wird im Frühjahr angegangen, und ich gehe davon aus, dass wir die Beschlussfassung spätestens bis Juli erreicht haben werden; eine mehrheitliche Zustimmung vorausgesetzt, denn diese Angelegenheit ist im Verfassungsrang abzuhandeln. Dies vorausgesetzt, werden wir, davon gehe ich aus, diese neue Regelung ab 1. Jänner 2007 haben.
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