derum Exportweltmeister ist, wenngleich Arbeitslosigkeit und andere offene strukturelle Fragen dazu führen, dass die Dinge volkswirtschaftlich noch nicht so gut aussehen.
Es heißt aber, dass alle Zeichen in Richtung Stimmungsumschwung stehen. Die exzellente Performance von Frau Bundeskanzlerin Merkel, erstens einmal in den ersten Wochen ihrer Amtsführung und jetzt als Vermittlerin eines Erfolges beim Finanzgipfel der Europäischen Union, ist, glaube ich, auch dazu angetan, zu zeigen, dass auch einmal eine Frau an der Spitze ein Land auf Vordermann bringen kann. So gesehen, bin ich für Deutschland recht optimistisch, meine Damen! (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Peter Mitterer: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Schimböck zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Wolfgang Schimböck (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Gerade Kleinbetriebe haben es oft schwer, im Exportbereich Terrain zu gewinnen. Daher meine Zusatzfrage: Haben Sie vor, 2006 eigene Fördermaßnahmen zu setzen, um Kleinbetrieben verstärkt Exportwirtschaft zu ermöglichen?
Präsident Peter Mitterer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Gerade weil Präsidentin Zwazl hier sitzt: Die Wirtschaftskammer Österreich mit ihrer Außenwirtschaftsorganisation, mit der gemeinsam mit uns betriebenen Internationalisierungsoffensive, die auch mit viel Geld agiert, nicht nur mit Rhetorik, sondern mit Hilfe in Wort und Tat den Kleinen zur Seite steht, zeigt und beweist, dass vor allem dem Mittelstand, dass vor allem den kleinen Unternehmungen von der Wirtschaftspolitik und von den Wirtschaftskammern Unterstützung angeboten wird. Man darf darüber hinaus nicht übersehen, dass kleine und mittlere Unternehmungen oft indirekt Exporteure sind, da sie als Zulieferer von Großen zwar innerhalb Österreichs verkaufen, aber indirekt auch ans Ausland verkaufen.
Mich wundert es ja immer wieder, welche Kritik gerade von Ihrer Seite gegenüber Konzernen geäußert wird, vor allem deswegen, weil ja viele der Konzerne von früheren sozialdemokratischen Regierungsmitgliedern geführt werden, wie etwa Siemens oder die OMV. Wir brauchen die Großen, wir brauchen die Internationalisierung der Großen, wir brauchen Mega-Akquisitionen wie den Kauf der Banca Comerciala Romana durch die Erste um 3,7 Milliarden €, und wir brauchen die Kleinunternehmen und den Mittelstand. Ich denke, dass diese Bundesregierung eine sehr komprehensive, zusammenpassende Politik für die Wirtschaft macht: für die Kleinen, die Mittleren und die Großen.
Präsident Peter Mitterer: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Frau Bundesrätin Konrad zu Wort gemeldet. – Bitte.
Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Welchen Beitrag liefert die WTO-Einigung von Hongkong zur Stärkung der österreichischen Exporte?
Präsident Peter Mitterer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Da die WTO-Verhandlungsrunde in Hongkong in Sachen Industriezölle und in Sachen Dienstleistungsliberalisierung sehr wenig an Fortschritt gebracht hat, würde ich einmal sagen: wenig. Die Frage wird abschließend zu beantworten sein, wenn die Doha-Entwicklungsrunde abgeschlossen ist. Das sollte in einem Jahr der Fall sein, sonst haben wir auf Grund der amerikanischen Realitäten große Probleme, weil dort – ich sage es einmal vereinfacht – das Mandat des Kongresses für Präsident Bush und den Handelsbeauftragten Rob Portman de facto ausläuft. Dieses eine Jahr wird dann also zeigen, ob
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