wirtschaftsbetriebe aus der TOP-Tourismus-Förderung durch andere Maßnahmen zu kompensieren oder rückgängig zu machen?
Präsident Peter Mitterer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Frau Bundesrätin! Der Blum-Bonus ist keine Förderung für diejenigen Betriebe, die schon immer ausgebildet haben, sondern hier werden zusätzlich bereitgestellte Lehrplätze gefördert. Die Basis ist der 31. Dezember 2004, und wenn ab September zusätzliche Lehrplätze zur Verfügung gestellt werden, gibt es den Blum-Bonus. (Rufe und Gegenrufe zwischen der ÖVP und den Grünen.)
Aber was man nicht vermeiden kann – und das habe ich angesprochen, ich habe mich an sich klar ausgedrückt –, ist, dass das Unternehmen A von zehn auf acht Lehrlinge herunterfährt und das Unternehmen B von acht auf zehn Lehrlinge hinauffährt. Das Unternehmen A, das von zehn auf acht herunterfährt, bekommt keinen Malus; das Unternehmen B, das von acht auf zehn hinauffährt, bekommt für zwei Lehrlinge einen Bonus. Saldiert haben Sie die gleiche Anzahl von Lehrlingen; so gesehen, haben Sie einen gewissen Mitnahmeeffekt, aber der ist nicht zu vermeiden, das geht nicht. Alle anderen Mitnahmeeffekte versuchen wir – auch auf sozialpartnerschaftlicher Ebene, auch auf Ebene der regionalen AMS-Geschäftsstellen – durchaus zu vermeiden und abzustellen.
Was das Stichwort Tourismus betrifft, habe ich im zuständigen Ausschuss des Nationalrates schon gesagt, dass wir uns anschauen, inwieweit wir da etwas machen können, um auch den ganz Kleinen wieder Bundesförderungsmittel zugänglich zu machen. Unsere Ausgangslage war die, das jetzt, da Tourismus in hohem Maße auch Landessache ist, den Ländern zu überantworten. Dort ist der Draht der nähere, dort kann man ohne allzu großen bürokratischen Aufwand auch kleine Unternehmungen, die vielleicht nur einen Arbeitsplatz haben, fördern. Sollte diese Analyse ergeben, dass – entgegen meiner Erwartung und Hoffnung – die Länder hier nicht so eingestiegen sind, wie ich es mir erhoffe, dann werden wir uns dazu etwas überlegen.
Aber das hat mit dem Thema „Blum-Bonus“ nicht wirklich etwas zu tun.
Präsident Peter Mitterer: Danke. – Wir kommen zur 5. Anfrage, 1476/M.
Es ist dies eine Anfrage des Herrn Bundesrates Dr. Spiegelfeld-Schneeburg. Ich darf ihn bitten, die Frage zu verlesen.
Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Minister! Meine Frage lautet:
1476/M-BR/2005
„Wie hat sich die Innovationsfähigkeit der Unternehmen in Österreich vor dem Hintergrund der im Lissabon-Prozess festgeschriebenen Zielsetzung der Erhöhung der F&E-Ausgaben im europäischen Vergleich entwickelt?“
Präsident Peter Mitterer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Ich bin in den letzten Jahren ein zumindest weniger begeisterter Anhänger von Rankings geworden, weil Ranking – Blaming – Shaming eine sehr schnelle Sequenz ist; einmal passt es, und einmal passt es nicht. Allerdings denke ich, dass die Analysen der Europäischen Kommission ein Stück höher zu bewerten sind, und da sie ohnehin publiziert werden, ob wir das jetzt wollen oder nicht, nehmen wir sie.
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