Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Strapazen spielen da überhaupt keine Rolle! Ich habe mich nur quasi dafür entschuldigt, dass ich mich das eine oder andere Mal verspreche, denn das hängt noch mit dem Jetlag zusammen.
Ich habe jetzt die Zahlen nicht im Kopf. Ich weiß, dass wir uns in diesem Bereich sehr bemühen, über dem Schnitt zu liegen, und das tun wir auch. Die genauen Zahlen werde ich Ihnen nachreichen. Oder kriege ich sie noch? – Nicken ist zu wenig! – Also entweder ich bekomme sie noch, sonst darf ich sie schriftlich nachreichen.
Ich bezweifle allerdings Ihre Analyse, dass die Zahl der Lehrstellen im öffentlichen Dienst sich halbiert habe. Das halte ich nur dann für möglich, wenn sie die ausgegliederten Strukturen da nicht mit einbeziehen. Insgesamt sind jedenfalls die meisten dieser versprochenen zusätzlichen 800 Stellen auch geschaffen worden. Da das von Herrn Staatssekretär Finz verwaltet wird, habe ich die Zahlen auch nicht hier bei mir im Kopf. Ich werde Ihnen das, sehr geehrter Herr Bundesrat, gerne schriftlich nachreichen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Die letzte Zusatzfrage stellt Frau Bundesrätin Dr. Lichtenecker. – Bitte.
Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Minister! Klassisch nach der Public-Choice-Theorie ereilt die Arbeitsmarktservices in allen Bundesländern nächstes Jahr ein warmer Geldregen. Erfreulicherweise sind zusätzliche Mittel für Arbeitsmarktpolitik vorhanden. Wir haben die Situation, dass bei den Jugendlichen zwischen 15 und 25 Jahren die Arbeitslosigkeit steigt und immer mehr MigrantInnenkinder der ersten, zweiten Generation davon betroffen sind. Welche Ressourcen beziehungsweise welche Maßnahmen sind ganz konkret für diese Zielgruppe vorgesehen, um sie langfristig und nachhaltig im Arbeitsmarkt zu integrieren?
Vizepräsident Jürgen Weiss: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Frau Bundesrätin! Ich habe mir schon angeschaut, inwieweit bei diesen 15- bis 25-Jährigen der Hintergrund Migrantenkind zweiter Generation in Verbindung mit unzureichenden Sprachkenntnissen eine signifikante Rolle spielt. Das ist erfreulicherweise bis jetzt für uns nicht nachweisbar gewesen. Ich hätte mir das durchaus stärker ausgeprägt erwartet. Ausländische junge Menschen sind etwas, nicht jedoch deutlich überproportional davon betroffen. Der Rückschluss, dass das dann auch auf Österreicher, die Migrantenkinder der zweiter Generation sind, erst recht nicht zutrifft, der ist, meine ich, schon zulässig. Das trifft jetzt naturgemäß nicht auf jene zu, die zum Pott von arbeitslosen jungen Menschen gehören, die keinen Hauptschulabschluss oder sonst nur einen unzureichenden Abschluss haben, denen man mit Motivation, mit Anreiz, vielleicht auch mal mit Druck zeigen sollte: Bitte holt den Abschluss nach, um später auf dem Arbeitsmarkt eine Chance zu haben!
Das Programm „Jobs for You(th)“ geht diesen Weg. Das ist ein sehr aufwendiges Programm mit sehr hohen Pro-Kopf-Kosten, aber gerade dadurch besteht die Möglichkeit, vom Hauptschulabschluss bis zum Lehrabschluss und sonstigen Qualifikationen Dinge nachzuholen, die zweite, dritte, vierte Chance wahrzunehmen.
Allerdings kommen wir ans Ende der Fahnenstange, wenn das junge Menschen sind, die keine Leistungen seitens des AMS erhalten. Wenn Leistungen seitens des AMS wegen Arbeitslosigkeit und vorhergehender Arbeitslosenversicherung vorhanden sind, dann kann das AMS durchaus auch mit Maßnahmen deutliche Anreize setzen, Abschlüsse nachzuholen und Ähnliches mehr zu machen. Wenn aber diese jungen Menschen nur arbeitslos gemeldet sind, aber noch keinen ALV-Anspruch erworben haben,
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