Lichtenecker;
Mörk, Molzbichler, Mosbacher;
Neuwirth;
Preiner;
Reisenberger;
Schennach, Schimböck, Sodl, Stadler;
Todt;
Vilimsky;
Wiesenegg, Winter.
Mit
„Nein“ stimmten die Bundesräte:
Bader, Baier, Bieringer;
Diesner-Wais;
Einwallner Thomas;
Fröhlich;
Gansterer;
Haller, Himmer, Höfinger;
Jany;
Kampl, Kneifel, Köberl, Kritzinger;
Mayer, Mitterer;
Perhab;
Roth-Halvax;
Saller, Schnider,
Spiegelfeld-Schneeburg;
Tiefnig;
Wolfinger;
Zwazl.
*****
Vizepräsident Jürgen
Weiss: Wir kommen nun zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates
vom 6. Dezember 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Angestelltengesetz
geändert wird.
Es liegt hiezu
ebenfalls ein Antrag der Bundesräte Mag. Klug, Konrad, Kolleginnen und
Kollegen vor, gegen den Beschluss des Nationalrates mit der beigegebenen Begründung
Einspruch zu erheben.
Ich bitte jene
Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein
Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist angenommen.
Damit erübrigt
sich wieder eine Abstimmung über den Antrag, keinen Einspruch zu erheben.
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite