Bundesrat Stenographisches Protokoll 731. Sitzung / Seite 96

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Senioren, der Bereich des Konsumentenschutzes und der Bereich der Menschen mit Behinderungen.

Wenn ich mir anschaue, was in den letzten fünf Jahren in diesen Bereichen geschehen ist, dann sage ich, dass wir viel zu informieren haben, denn hier werden für die Men­schen Leistungen angeboten, Leistungen, die verbessert wurden, Leistungen, die wei­terentwickelt wurden und auf die die Menschen ein Anrecht haben. Viele Leistungen sind nur per Antrag möglich und werden nicht automatisch zugestellt. Gerade solche Bereiche, wie ich sie jetzt erwähnt habe, sind es, in denen die Menschen auch sehr viele Fragen haben. Wir sehen das tagtäglich bei unserem Pflegetelefon, bei unserer Familien-Servicestelle, wir sehen es bei unserer Jugend-Info, dass diese Dinge tagtäg­lich nachgefragt werden. Ich denke, man hat als politisch Verantwortlicher, als Minister auch die Verantwortung, gezielt zu informieren. Mit dieser Informationskampagne tun wir das.

Ich habe schon des Öfteren im Hohen Haus, im Nationalrat in Anträgen, in Entschlie­ßungsanträgen, in Debattenbeiträgen auch von Vertreterinnen und Vertretern der Op­position gehört, dass wir mehr informieren sollen, zum Beispiel im Bereich des Kinder­betreuungsgeldes oder der Familienleistungen. Ich habe auch einen Auftrag des Ho­hen Hauses, was die Information über das Behindertengleichstellungsgesetz anlangt. Seit 1. Jänner 2006 gibt es das Behindertengleichstellungsgesetz, und hier müssen wir sehr viel informieren, gemeinsam mit den Bundessozialämtern, gemeinsam mit ande­ren Einrichtungen, gemeinsam mit der Wirtschaft. Das ist momentan der wichtigste Teil dieser Kampagne, die derzeit läuft.

Wenn ich wieder auf die Farbe zurückkommen darf: Wenn Sie sich die Farbe an­schauen, dann ist sie wirklich nicht Orange, sondern ich glaube, sie ist momentan Lila; bei den Pensionen ist es Grün gewesen.

Daher sage ich, wir haben die Pflicht, zu informieren und Leistungen zugänglich zu machen. Dies kann man entweder durch Einzelmaßnahmen oder durch eine entspre­chende Kampagne tun. Eine Kampagne wurde im Jahre 2005, im März 2005 ausge­schrieben, und zwar europaweit, weil wir Vergaberichtlinien zu beachten haben. Der Zuschlag ist im Oktober 2005 an den Bestbieter erfolgt.

Seit Oktober 2005 wird in den Teilbereichen, die ich jetzt erwähnt habe, informiert: im Bereich der Familien; im Bereich der Altersvorsorge, insbesondere der Pensionen, weil sich da sehr viel Positives für die Senioren und für die Pensionisten geändert hat; im Bereich der Pflege, weil da vor allem die verbesserte Pflegevorsorge von hohem Inter­esse gewesen ist und es auch weiterhin ist für diejenigen, die zu Hause pflegen; und jetzt im Bereich der Menschen mit Behinderungen. Der letzte Bereich wird den Konsu­mentenschutz betreffen. Der Konsumentenschutz ist auch Sache unseres Hauses, und da beschäftigen wir uns sehr intensiv mit dem Konsumentenschutz für und mit jungen Menschen.

Daher ist das ein in sich schlüssiges Paket, das genau die Dinge anspricht, über die die Menschen informiert werden sollen. Vor allem werden auch, was immer wichtig ist, die Anlaufstellen den Menschen immer wieder vor Augen geführt. Wenn ich mir an­schaue – wir begleiten ja diese Kampagne –, was die Anruferstatistik und insgesamt die Kontakte im ersten Monat dieses Jahres, im Jänner, gezeigt haben, so haben die Menschen Anfragen bezüglich Finanziellem, bezüglich Sozialversicherung gestellt. (Bundesrat Konecny: Das waren die 200 000 Pensionisten, die die Pensionserhöhung urgiert haben, die sie nicht gekriegt haben!)

Vielleicht hier noch eine Tabelle, weil wir seitens der Abteilung sehr genau Buch füh­ren, was die „Trümmerfrauen“ anbelangt, und wir auch eine Prognose haben, weil das ja bis August weiterläuft. Hier können wir ganz genau sehen: Im Jänner 2006 ist die


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