Zahl der Anträge wieder sprunghaft angestiegen, weil wir informiert haben. Wir begleiten diese Informationen natürlich auch mit wöchentlichen Berichten, was die Inhalte anbelangt, denn es geht ja nicht nur um Zahlen, sondern es geht letztendlich auch darum, dass wir, dass ich und meine Mitarbeiter erfahren, was wichtig ist und wo die Menschen der Schuh drückt.
Daher sage ich noch einmal: Es ist keine Werbekampagne, denn Werbekampagnen sind mit Personen verbunden. Als ehemalige Landespolitikerin in Oberösterreich weiß ich, was Werbekampagnen sind, denn hier gibt es keine einzige Information eines Ressorts – ich möchte jetzt nicht irgendjemanden herausgreifen –, auf der nicht mindestens so groß wie der Text das Bild des verantwortlichen Landesrates ist. (Bundesrat Konecny: Und da nicht?) Und ich sage, hier informieren wir. Wir informieren über Inhalte, wir informieren über das, was sich in den letzten Jahren verbessert hat. (Bundesrat Konecny – eine Broschüre in die Höhe haltend –: Ist das nicht Ihr Bild?)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wenn das heute für Sie nicht der Zeitpunkt ist – Herr Kollege Konecny hat schon gesagt, ich soll nicht darüber reden, wie gut das Sozialministerium ist und was wir alles gemacht haben (Bundesrat Konecny: Wir wissen es!); wenn Sie es wissen, freut mich das –, ich möchte trotzdem, wenn Sie erlauben, auch hier von meinem Rederecht, das ich habe, Gebrauch machen und ein paar Dinge sagen, bevor ich dann auf die konkrete Beantwortung komme.
Österreich hat ein sehr hohes Sozialschutzniveau (Bundesrat Konecny: Das hat diese Regierung übernommen!), ein Sozialschutzniveau, das von 28 Prozent im Jahre 2000 auf fast 30 Prozent, genau gesagt 29,6 Prozent, im Jahr 2003 angestiegen ist. Wir liegen damit über dem europäischen Durchschnitt.
71,5 Prozent der Sozialausgaben von 67 Milliarden € entfallen auf Geldleistungen. Wir haben also ein Sozialsystem, das sehr viele individuelle und direkte Leistungen ausbezahlt, der Rest entfällt auf Sachleistungen. Insgesamt entfällt ein Drittel des Bundeshaushaltes auf den Bereich Soziales.
Ohne Sozialleistungen hätten 43 Prozent der gesamten Bevölkerung ein Einkommen unter der Armutsgefährdungsschwelle, tatsächlich sind es 13 Prozent. 13 Prozent sind immer noch zu viel, aber Sie können daraus die Auswirkungen der Sozialleistungen ersehen. Gerade mit der Erhöhung des Ausgleichzulagenrichtsatzes für Kleinstpensionistinnen und Kleinstpensionisten haben wir diese über die Armutsschwelle gehoben.
Der Bundesbeitrag nur allein für diese Pensionen liegt bei 29 Millionen €, insgesamt geben wir aus unserem Haus, aus dem Sozialministerium, 6,71 Milliarden € für Pensionen aus.
Der Aufwand für die Pflegevorsorge betrug im Jahr 2003 2,91 Milliarden €. Das Pflegegeld wurde 2005 erstmals seit zehn Jahren um 2 Prozent erhöht.
Daneben gibt es noch Verbesserungen, die ich zuerst schon kurz angeführt habe, wie zum Beispiel auch die Familienhospizkarenz, die wir verbessert haben. Ich glaube, das war ja heute auch auf der Tagesordnung, und ich hoffe, dass diese gute Maßnahme jetzt auch in Kraft treten kann.
Auch was die Familienleistungen anbelangt, sind wir europaweit im Spitzenfeld. Wir haben allein im Jahr 2003 – dafür haben wir ganz gesicherte Daten – rund 7 Milliarden € für Familien in Form von Transferleistungen und von Sachleistungen zu Verfügung gestellt. Natürlich schlägt gerade das Kinderbetreuungsgeld mit einer hohen Steigerung dieser finanziellen Leistungen zu Buche.
Das heißt, wir haben – einige Beispiele hiefür habe ich erwähnt – die gesetzliche Landschaft verändert, verbessert, aber es besteht auch die Notwendigkeit, die Menschen
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite