Bundesrat Stenographisches Protokoll 731. Sitzung / Seite 100

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für Informationsmaßnahmen, die im Bereich der Sektion IV wirksam werden, 1 0740 048,60 € (Bundesrat Konecny: Den Betrag noch einmal! „0740“?), ja, Entschul­digung, 1 074 048,60 €;

für Informationsmaßnahmen, die im Bereich der Sektion V wirksam werden, 1 761 000 €.

Insgesamt anerkannt wurden bisher 3 570 488,53 €. (Bundesrat Konecny: Das ist mehr als die Vertragssumme!) 3 570 000 €. (Bundesrat Konecny: Inklusive Mehrwert­steuer?) – Inklusive Mehrwertsteuer, ja. Alle Zahlen sind inklusive Mehrwertsteuer.

Zur Frage 9:

Das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz hat in der Zentralstelle an die 650 Beamte. Fiktive Gerüchte der Medien über angeb­liche Einzelaussagen kommentiere ich nicht und daher beantworte ich die Frage 9 mit: Nein, das Gegenteil ist der Fall.

Zu den Fragen 10 und 11:

Nein. Die Folder wurden auf Grund einer Entscheidung des BMSG entsorgt, weil sie in­haltlich obsolet waren. (Bundesrat Konecny: Was heißt das?)

Zur Frage 12:

Die Entsorgung war mit Kosten von 2 033,66 € verbunden.

Zur Frage 13:

Es gibt kein oranges Logo. Nachstehend darf ich die Farbdefinitionen der Farbtöne, die für dieses Logo verwendet wurden, erläutern. Es handelt sich hier um Gelbtöne, und zwar ... (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ, insbesondere des Bundesrates Konecny.) Ich kann Ihnen nur die Farbmarke sagen, wie die Mischung ist. Gelb: Hintergrund be­ziehungsweise Fond, auf dem die Wortmarke steht: Pantone 1205HKS1K, 30 Prozent, das ist ein Gelbton. (Anhaltende ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)

Für das Logo als einen Teil unserer neuen CD ist die Firma Aichner Clodi verantwort­lich.

Zur Frage 14:

Die Entwicklung einer neuen CI-Richtlinie ist mit Kosten in der Höhe von 50 000 € ver­anschlagt. Inklusive Umsatzsteuer sind das Kosten in der Höhe von 60 000 €.

Zur Frage 15:

Diese Kosten sind Teil des Rahmenvertrages, siehe § 1 des Rahmenvertrages, Leis­tung Generalkommunikationskonzept.

Zu den Fragen 16 und 17:

Nachdem der 4. April 2005 für die Rechnungsabwicklung des BMSG keine eigene Zeit­rechnung darstellt, ist die Frage aus temporären Gründen nicht beantwortbar.

Derzeit steht eine an mich gerichtete parlamentarische Anfrage mit der Num­mer 3790/J betreffend Informations- und Werbemaßnahmen 2005 in meinem Haus in Bearbeitung, deren Ergebnis ich Ihnen nach Fertigstellung gerne übermitteln kann.

Zur Frage 18:

Ich schließe das aus.

Zur Frage 19:

Mit Ausnahme der Sekretariats- und Schreibkräfte beziehungsweise des Hilfspersonals waren am 1. Februar 2006 insgesamt elf Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Minister-


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