Deutschunterricht unter Themenverfehlung gelitten, aber in der humoristischen Darstellung und Redestärke einen Einser. Ein Einser und ein „Nicht genügend“ ist ein Dreier; er hat somit durchaus die Rede bestanden. (Zwischenruf bei der ÖVP.) Aber die Themenverfehlung war schon einigermaßen gravierend. Okay. Ich weiß ja, die ÖVP macht das hier seit jeher. (Zwischenruf des Bundesrates Dr. Kühnel.) Nein, Herr Kühnel, Sie sind auch so ein Pawlow’scher Reflexmensch. Lassen wir die Pawlows zu Hause!
Lieber Kollege Himmer! Jedes Mal, wenn wir Missstände im Rahmen der Bundesregierung besprechen, bekommen wir hier eine Wiener Gemeinderatssitzung oder Landtagssitzung „verpasst“. Ich finde das sehr interessant. Es könnte das bei Ihnen die Sehnsucht sein, dass Sie unser Haus sehr bald verlassen möchten, aber das Wahlergebnis dazu nicht ausgereicht hat. Aber es werden noch andere Zeiten kommen, und vielleicht ist dann ein Einzug in den Wiener Landtag möglich. Dann haben Sie alle diese Möglichkeiten.
Aber, Herr Kollege Kühnel, Sie wissen es ja auch, und vor allem Sie müssten es ja besser wissen – ich meine, ich bin ja auch in Opposition in Wien und weiß etwas; ich weiß zumindest, was der PID für Leistungen erbringt –, Sie müssten wissen, dass der PID ja nicht nur Presse- und Informationsdienst alleine ist. Wenn Sie, Kollege Kühnel, etwa nur an die Flächenwidmungen, die aufgelegt werden, denken, und das sind dutzende pro Monat: Die gehen an jeden Haushalt, der davon betroffen ist, und all das wird finanziert über den PID. Wenn irgendwo eine Ausstellung über eine Neugestaltung einer Fußgängerzone ist oder was auch immer – es wird vom PID bezahlt.
Dass hier aus oppositioneller Sicht natürlich auch Fragen zu stellen sind, ist ja nicht von der Hand zu weisen, und das tun wir ja auch. Aber wir tun es auch auf Bundesebene, und da war Ihre Rede ein Blinder Fleck – oder ein schwarzer Fleck. Dabei müssten Sie sich eigentlich von Seiten der ÖVP doch etwas gekränkt fühlen, wenn Sie hören, dass über eine gigantische Kampagne der Hinweis von der Frau Bundesministerin kommt: Na ja, irgendjemand im Kanzlerbüro wird ja wohl die „Wiener Zeitung“ lesen! Da steht drinnen, dass wir gerade dabei sind, 4,2 Millionen € auszugeben.
Ich weiß nicht: Ist das so? Was macht man denn eigentlich in der Ministerratssitzung? Informiert man nicht, wenn solche Schlüsselkampagnen in solchen Summen – in solchen Summen! – anstehen? Ist das ein Nullthema? Nein, da muss man in der „Wiener Zeitung“ nachlesen, was ein Ressort um derartige Summen unternimmt! – Aber gut.
Wir könnten das ja einmal insgesamt betrachten: Seit Schwarz-Blau mit orangen Einsprenkelungen übernommen hat, stehen derzeit ungefähr eine halbe Milliarde Euro zu Buche – das ist eine ganz schöne Summe! –, eine halbe Milliarde Euro, die verwendet wurden – man kann es jetzt genau aufschlüsseln – etwa für sündteure Beraterverträge. Übrigens nehme den Herrn Grasser jetzt einmal noch auf die andere Seite, denn er war ja ganz besonders in den ersten Jahren für diese sündteuren Beraterverträge verantwortlich. Allein 10 Millionen € hat er gebraucht, dass er extern beraten wurde, wie er die BIG am besten verscherbelt, unterpreismäßig also. Und die verschiedenen PR-Kampagnen sind in einer ähnlichen Höhe. Wir halten derzeit bei einer halben Milliarde.
Wer es überbieten mag, ist dazu aufgefordert. Unterbieten werden Sie dieses Verprassen und diese Geldverschwendung, die seit dieser Regierungsbildung damals die zwei Regierungen unter Schüssel zu verantworten haben, nicht. Sie werden sie nicht unterbieten: diese sündteuren externen Beraterverträge, PR-Verträge, diese so genannten Informationskampagnen.
Kommen wir aber jetzt zur Frau Bundesministerin, denn sonst muss sie auch noch für den Herrn Bundesminister Grasser hier Rede und Antwort stehen. Das wollen wir nicht. Es genügt ja eigentlich das, was auf dem Tisch liegt. Ich habe mich immer schon ge-
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