Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich eröffne die 733. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 732. Sitzung des Bundesrates vom 16. März 2006 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Sissy Roth-Halvax, Anna Blatnik und Reinhard Jany.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Der Bundeskanzler hat über Entschließung des Bundespräsidenten die Mitteilung gemacht, dass innerhalb des Zeitraumes vom 18. bis 23. April 2006 der Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz vertreten wird.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bevor ich jetzt – um 9.06 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit Herrn Vizepräsidenten Weiss, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Wir kommen nun zur 1. Anfrage, 1496/M-BR/2006, an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Wiesenegg, um die Verlesung seiner Anfrage.
Bundesrat Helmut Wiesenegg (SPÖ, Tirol): Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Freunde! Als selbst Betroffener weiß ich ganz genau, wie wichtig diese Anfrage ist. Sie ist eine positive Anfrage, da ich auch weiß, dass du, lieber Minister, zum Schutz vor Naturgefahren 37 Millionen € bis zum Jahr 2016 zur Verfügung stellst.
Meine Frage lautet daher:
„In welcher Weise werden Sie zu einer Sicherung der Maßnahmen im Bereich des Überschwemmungsschutzes beitragen?“
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Bundesräte! Zur Frage, in welcher Weise wir die Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Österreich, gerade auch angesichts der Ereignisse der letzten Wochen, sichern, ist Folgendes zu sagen:
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite