Bundesrat Stenographisches Protokoll 733. Sitzung / Seite 103

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Spratzern, im Bereich St. Georgen, zu überqueren. Dass das nicht einfach ist, das wer­det ihr dann dort sicherlich sehen.

Was ich überhaupt nicht verstehen kann, ist das Argument, dass die von dieser Geset­zesänderung ausgehenden Straßenbaumaßnahmen auf den Wirtschaftsstandort keine Auswirkungen hätten, dass das ein Märchen sei. Ich halte vielmehr das für ein Mär­chen, was Sie hier erzählt haben. Denn: Die Tatsachen liegen ja auf der Hand, näm­lich: Bessere Verkehrsanbindungen bringen auch eine Verbesserung des Wirtschafts­standortes mit sich. Nicht bloß dort, wo der Beginn und das Ende des höherrangigen Straßenzuges ist, boomt die Wirtschaft. Es gibt aus Niederösterreich zwei gute Bei­spiele dafür, die hier angeführt werden können.

So hat im Umfeld der A 1 – kein neues hochrangiges Straßenstück – eine wirtschaft­liche Entwicklung in großem Ausmaß stattgefunden, und zwar alleine schon dadurch, dass Autobahnanschlussstellen geschaffen wurden, wie beispielsweise in Böheimkir­chen, wo die Abfahrt von der A 1 ist. Was sich dort derzeit an wirtschaftlicher Entwick­lung tut, ist großartig. Gleiches gilt für die Region beim Autobahnanschluss in Loosdorf westlich von St. Pölten, wo sehr viel an Möglichkeiten für die Menschen dort geschaf­fen wurde.

Nächster Punkt: Ich glaube eigentlich überhaupt nicht, dass zwischen Schiene und Straße Konkurrenz herrschen soll, sondern meine vielmehr, dass sie einander ergän­zen müssen. (Bundesrätin Konrad: Wo ist die Schiene?) Wir haben von der Topogra­phie her in Österreich teilweise Gegenden, wo es keine Bahnverbindungen gibt. Ich komme aus solch einem Gebiet. So gibt es zum Beispiel am Annaberg in Mitterbach keine Bahnverbindung, die wirtschaftlich leistungsfähig ist, um den Gütertransport vor­nehmen zu können. Daher ist es ganz einfach notwendig, hier entsprechende Maßnah­men zu setzen.

Aus der Sicht eines niederösterreichischen Bundesrates kann ich nur sagen, dass heute mit dieser Änderung des Bundesstraßengesetzes wirklich ein guter Tag für Niederösterreich gegeben ist, weil damit drei Straßenstücke, nämlich die Marchfeld­schnellstraße, die Weinviertelschnellstraße und die Traisentalschnellstraße, in das Bundesstraßengesetz aufgenommen werden, und zwar mit einem Kostenvolumen von rund 1 Milliarde €, wobei der Bund den Ausbau übernehmen wird.

Dieser Beschluss hat mehrere Auswirkungen und bringt zahlreiche Vorteile. Das ist zum einen die Anbindung an die Nachbarländer und zum anderen eine Verbesserung der Wirtschafts- und Standortqualität, wie wir aus entsprechenden Berechnungen ent­nehmen können. Es entstehen während des Baues entsprechend viele Arbeitsplätze. Diese sind zugegebenermaßen nicht dauerhaft, aber es gibt im Zuge der Verbesse­rung der Infrastruktur Möglichkeiten, Betriebsansiedlungen durchzuführen.

Dadurch steigt aber auch die Verkehrssicherheit. Ich denke da vor allem an die B 20, die Bundesstraße von St. Pölten Richtung Süden, eine Strecke, die mich ganz beson­ders interessiert. Daher habe ich dort eine Plattform ins Leben gerufen, und diese wurde von der Wirtschaft und von den Menschen dort in großartiger Art und Weise unterstützt, denn dort sind auch sehr viele Pendler negativ betroffen von einer Bundes­straße, auf der im jahresdurchschnittlichen Tagesverkehr 17 000 Fahrzeuge unterwegs sind. (Bundesrätin Kerschbaum: Haben die keinen Zug?) – Auch die Fahrzeiten wur­den verbessert. Das ist auch schon geschehen. Es ist also nicht nur im Straßenbereich etwas geschehen. Aber man braucht natürlich dort, wo ein Bahnhof ist und wo man vielleicht einen Arbeitsplatz hat, auch entsprechende Verbindungen.

Wie gesagt, dass die Verkehrssicherheit erhöht wird, ist sehr wesentlich. Andererseits ist es aber auch ganz wichtig, dass die Anrainer entsprechend geschützt werden, etwa


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